Chancenlos: Die Piraten in Schleswig-Holstein | NDR.de [extern]

Mit 8,2 Prozent zogen die Piraten 2012 in den Landtag in Schleswig-Holstein. Fünf Jahre später werden sie kaum noch wahrgenommen, dabei waren sie eine fleißige Fraktion in Kiel.– Delivered by Feed43 service

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Dr. Patrick Breyer gewinnt den “Rückgratpreis 2017″

Am heutigen Tage, dem 27. März 2017, wurde Dr. Patrick Breyer, dem Vorsitzenden der Piratenfraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, der mit 1.000 Euro dotierte Rückgratpreis der Horst Lütje Stiftung, Bad Oldesloe, verliehen. Hintergrund ist dessen Einsatz für die offene Ausschreibung von Stellen am Landesverfassungsgericht und Landesrechnungshof, welche die etablierten Parteien im Landtag bisher nach Parteienproporz untereinander […]

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Landtagsdebatte: Albig zieht Regierungsbilanz | NDR.de [extern]

Viel Gefrotzel und ein Hauch von Abschied: Eine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer zur Bilanz der Regierungskoalition gab Anlass für eine unterhaltsame Landtagssitzung.– Delivered by Feed43 service

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Verfassungsgericht tagt in Lübeck zu Piraten-Klage | dpa [extern]

Kiel/Lübeck -Das Landesverfassungsgericht wird am 21. April über die Klage verhandeln, die Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer gegen den Kieler Landtagspräsidenten Klaus Schlie (CDU) wegen eines Ordnungsrufs eingereicht hat. Der Termin findet in Lübeck statt, wie Breyer am Montag mitteilte. Aus seiner Sicht verstieß ein Ordnungsruf Schlies in der Dezember-Sitzung gegen die verfassungsrechtlich garantierte Redefreiheit. Breyer hatte […]

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Wohnungsnot: Land kleckert mit der Gießkanne

Laut Medien droht Schleswig-Holstein eine neue Wohnungsnot. Dazu der Piratenabgeordnete, Dr. Patrick Breyer: “Wir PIRATEN konnten uns gerade wieder am Wochenende bei einer Tagung auf Sylt davon überzeugen: Die Wohnungskrise droht nicht nur irgendwann, sie ist längst da. Steigende Mieten, immer weniger bezahlbarer Wohnraum, so wenig Sozialwohnungen wie noch nie, die bundesweit nahezu höchste Mietbelastungsquote […]

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Video: Spitzenkandidat Patrick Breyer will vor allem Unentschlossene überzeugen | NDR [extern]

Laut NDR Umfrage würden die Piraten nicht mehr in den Landtag einziehen, wenn am kommenden Sonntag Wahl wäre. Spitzenkandidaten Patrick Breyer will vor allem Unentschlossene überzeugen.

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Vertraue keiner Umfrage, informiere dich!

Zu der heute veröffentlichten Umfrage im Auftrag des NDR erkläre ich als Spitzenkandidat der Piratenpartei Schleswig-Holstein: “Aus spektakulär falschen Vorhersagen im vergangenen Jahr zu Brexit, US-Wahl und Landtagswahlen haben wir gelernt: Vertraue keiner Umfrage oder Prognose, entscheide nach deiner Überzeugung. Wir PIRATEN kämpfen besonders um die Wähler, die von Umfragen nicht erfasst werden: Unsere Aufgabe […]

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Schuldenabbaustopp im Nachtragshaushalt ist der falsche Weg

Im Januar hatte Finanzministerin Monika Heinold versprochen, für mehr Generationengerechtigkeit zu sorgen und mit Hilfe der Steuermehreinnahmen 385 Millionen Euro Schulden abzubauen. Mit dem heute im Finanzausschuss beratenen Nachtragshaushalt verpasst die Schleswig-Holsteinischen Landesregierung allerdings diese wichtige Chance: “Wer medienwirksam mehr Schuldenabbau ankündigt und dann stattdessen die Schuldenrückzahlungen um weitere 10 Mio. Euro kürzt, der enttäuscht […]

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Datenschützer und PIRATEN wollen millionenfache Handy-Ortung transparent machen

Auf Initiative der PIRATEN hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein heute im Innen- und Rechtsausschuss Möglichkeiten vorgestellt, wie Bürger über die Ortung ihres Handys im Rahmen von Funkzellenabfragen informiert werden könnten. Neben schriftlichen Benachrichtigungen wird in dem 11-seitigen Gutachten die Information per SMS, die öffentliche Bekanntmachung von Funkzellenabfragen oder die Einbindung von Treuhändern vorgeschlagen. […]

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Schleswig-Holsteins Politiker sind nicht reif für Volksabstimmungen über Gesetze

Die PIRATEN sind heute mit ihrer Gesetzesinitiative gescheitert, den Schleswig-Holsteinern zu ermöglichen, vom Landtag beschlossene Gesetze per Volksentscheid wieder einzukassieren. Alle anderen Parteien lehnten den Gesetzentwurf im Innen- und Rechtsausschuss ab. Dazu der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer: “Es ist bezeichnend, dass alle anderen Parteien den Ausgang von Volksentscheiden über ihre Gesetze fürchten. Man spürt die […]

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