Jubiläum: Vier Jahre Piraten im Landtag von Schleswig-Holstein

Seit vier Jahren sind die Piraten nun im Landtag von Schleswig-Holstein vertreten. Grund genug, um das Erreichte im Rahmen eines Jubiläums zu feiern. Dazu lud die Piratenfraktion am Dienstag Bürgerinnen und Bürger in das Landeshaus in Kiel ein. Unter der Überschrift „Piraten wirken“ verdeutlichten der Fraktionsvorsitzende Patrick Breyer sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Uli König, warum […]

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SH und Bund rüsten auf im Kampf um die Daten [extern]

Mit vereinten Kräften der Datenmengen Herr werden: Schleswig-Holstein gründet gemeinsam mit vier weiteren Ländern ein Überwachungszentrum. Kritiker sprechen von einem „kalkulierten Kontrollverlust“.

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Sexismus unter Polizeianwärtern: Jetzt wird doch diszipliniert [extern]

Sexismus unter PolizeianwärternDie Piraten haben aufgedeckt, dass Polizeianwärter in Schleswig-Holstein Frauen sexuell beleidigten und Migranten beschimpften. Nun wird ihre Eignung geprüft. KIEL dpa | Wegen des Verdachts sexistischer- und fremdenfeindlicher Äußerungen an der Polizeischule in Eutin hat das Innenministerium gegen mehrere Polizeianwärter mehrere Disziplinarverfahren eingeleitet. Rassistische oder sexistische Äußerungen seien mit dem Berufsbild eines Polizisten […]

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Kommentar – Christian Hiersemenzel zur Polizeischule – Kieler Nachrichten [extern]

Da ist Patrick Breyer ein echter Coup gelungen. Eigentlich hatten Innenministerium und Polizeischule die haarsträubenden Vorwürfe gegen angehende Polizeibeamte nach einer ersten Prüfung schon zu den Akten gelegt.

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Video: Piraten feiern vier Jahre Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag – RTL Nord [extern]

2012 enterten die unkonventionellen Genossen der Piratenpartei den schleswig-holsteinischen Landtag. Und jetzt? Viele sind bereits der Ansicht, dass das Piratenschiff auf Grund gelaufen ist. Auf ihrer Jubiläumsfeier am gestrigen Dienstagabend zeigten sich die Piraten jedoch hoch motiviert. Jan-Philipp Apmann und Ricarda Thurow-Hartmann berichten.

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Video: Disziplinarverfahren gegen Polizeischüler | Schleswig-Holstein Magazin Video [extern]

Gegen mehrere Polizeianwärter an der Polizeischule Eutin sind Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Sie werden vorerst nicht zu Beamten auf Probe ernannt.

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Eutin – Disziplinarverfahren gegen Polizeianwärter – Kieler Nachrichten [extern]

Die Vorfälle an der Landes-Polizeischule Eutin haben nun doch ein dienstrechtliches Nachspiel. Nach Angaben von Innen-Staatssekretärin Manuela Söller-Winkler (SPD) werden einige der 48 jungen Absolventen an diesem Freitag nicht zu Beamten auf Probe ernannt. Die Zeremonie soll im Kieler Schloss stattfinden und ist normalerweise der feierliche Abschluss der dreijährigen Ausbildung. Diesmal liegt über der Zeremonie […]

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Kiel/Eutin – Vorwürfe gegen Polizeianwärter – Disziplinarverfahren eingeleitet / Norddeutschland / Nachrichten – LN – Lübecker Nachrichten [extern]

Kiel/Eutin. Wegen des Verdachts sexistischer- und fremdenfeindlicher Äußerungen an der Polizeischule in Eutin hat das Innenministerium gegen mehrere Polizeianwärter mehrere Disziplinarverfahren eingeleitet. Rassistische oder sexistische Äußerungen seien mit dem Berufsbild eines Polizisten nicht zu vereinbaren, sagte Innenminister Stefan Studt (SPD) am Mittwoch vor dem Innen- und Rechtsausschuss des Landtags. Die betroffenen Polizeianwärter werden am Freitag nicht mit ihrem […]

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Polizeischule in Eutin: Sexismus und Rassismus: Neue Vorwürfe gegen Polizeischüler | shz.de [extern]

Kiel | Gegen mehrere Polizeianwärter in Schleswig-Holstein sind wegen Vorfällen an der Polizeischule Eutin Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Das berichtete Innenstaatssekretärin Manuela Söller-Winkler am Mittwoch vor dem Innen- und Rechtsausschuss des Landtags. Außerdem werde die charakterliche Eignung der Anwärter erneut geprüft. Sie werden am Freitag nicht zusammen mit ihrem Ausbildungsjahrgang in einem feierlichen Akt zu Beamten […]

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Rassistische Polizeischüler: Lust, mit der Maschinenpistole in eine Moschee zu stürmen [extern]

Patrick Breyer (Piraten) versteht die Welt nicht mehr. Polizeianwärter, die wiederholt sexistisch und offen rassistisch in Erscheinung getreten sind, sollen bald auf Streife gehen und für Recht und Ordnung sorgen. Bei diesem Gedanken werde ihm „Angst und Bange“, erklärt der innenpolitische Sprecher seiner Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Er könne sich nicht vorstellen, dass solche Polizeibeamte […]

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