LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2439: Planung der A20- Umfang von Ausgleichsmaßnahmen

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 26.11.2014 Drucksache 18/2439: Planung der A20- Umfang von Ausgleichsmaßnahmen Powered by WPeMatico

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2440: Atomtransporte auf Personen – und Autofähren

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 25.11.2014 Drucksache 18/2440: Atomtransporte auf Personen – und Autofähren Powered by WPeMatico

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2469: Strafrechtliche Vorwürfe gegen Polizeiangehörige

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Wolfgang Dudda (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 28.11.2014 Drucksache 18/2469: Strafrechtliche Vorwürfe gegen Polizeiangehörige Powered by WPeMatico

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2471: Informationspolitik des Landes bei Aufsuchungs- Förderlizenzen betreffend Erdöl und Erdgas

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 27.11.2014 Drucksache 18/2471: Informationspolitik des Landes bei Aufsuchungs- Förderlizenzen betreffend Erdöl und Erdgas Powered by WPeMatico

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2473: Planung von Windparks in Schleswig-Holstein und Beleiligung der Öffentlichkeit daran

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 26.11.2014 Drucksache 18/2473: Planung von Windparks in Schleswig-Holstein und Beleiligung der Öffentlichkeit daran Powered by WPeMatico

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LISr02 – Änderungsantrag Drs 18/2557: Demokratie lebt von Vertrauen

Änderungsantrag (Antrag) Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) 09.12.2014 Drucksache 18/2557: Demokratie lebt von Vertrauen Powered by WPeMatico

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Landtagssitzungen interessanter und spontaner gestalten, Bürgerfragen ermöglichen

Was haltet ihr von folgender Idee, um die Fragestunde (und damit die Landtagssitzung) für die Bürger interessanter und spontaner zu gestalten sowie aktuelle Fragen aus dem Volk zu ermöglichen? Antragsentwurf Fragestunde interessanter und spontaner gestalten, Bürgerfragen ermöglichen Der Landtag möge beschließen: Der Landtag prüft Möglichkeiten zur Neugestaltung der Fragestunde mit dem Ziel, diese interessanter und […]

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Billiger Strom nur im Süden? Kosten der Energiewende solidarisch verteilen!

Aus Anlass einer Frage auf Abgeordnetenwatch habe ich mich mit der Frage beschäftigt, ob Kunden im Norden die Verlierer der Energiewende sind, weil hier besonders stark in den Ausbau der Netze investiert wird und dadurch die Netzentgelte steigen. Aus meiner Antwort: Bisher werden die Kosten eines Stromnetzes von allen Abnehmern in diesem Netzgebiet getragen (Großverbraucher […]

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Piraten wirken: Weiterer Abbau der Verbraucherberatung 2015 abgewendet

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbraucherzentrale, durch ständigen parlamentarischen Druck, wiederkehrende Pressearbeit und einen Haushaltsantrag über 86.000 Euro haben wir Piraten erreichen können, dass die Landesförderung der Verbraucherzentrale um 80.000 Euro im Jahr 2015 aufgestockt wird und so eine Deckung des prognostizierten Defizits möglich ist. Auch wenn es sich um Projektmittel handelt, haben mir Staatssekretär […]

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Kleine Anfrage geplant: Lobbyisten-Kontakte führender Politiker und höherer Beamte

Ich möchte der schleswig-holsteinischen Landesregierung folgende Fragen stellen: Wie steht die Landesregierung zu einer Veröffentlichung aller Kontakte und Treffen führender Politiker und höherer Beamte mit Interessenvertretern und Lobbyisten binnen zwei Wochen samt Gesprächsgegenstand, wie sie die EU-Kommission mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2014 beschlossen hat? Hält die Landesregierung ein solches Register auch für ihren […]

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