Beiträge aus der Kategorie "Anfragen"

LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5433: Verklappung von Baggergut in der Nordsee bei Tonne E3

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 17.05.2017 Drucksache 18/5433 in Vorbereitung: Verklappung von Baggergut in der Nordsee bei Tonne E3

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5432: Verklappung von Baggergut in der Nordsee – Bewertungskriterien der Schadstoffbelastung

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 17.05.2017 Drucksache 18/5432 in Vorbereitung: Verklappung von Baggergut in der Nordsee – Bewertungskriterien der Schadstoffbelastung

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5431: Verklappung von Baggergut – Überschreitung von Richtwerten

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 17.05.2017 Drucksache 18/5431 in Vorbereitung: Verklappung von Baggergut – Überschreitung von Richtwerten

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Habeck verschleppt Ablehnung der DEA-Bohrpläne im Wattenmeer

Nachdem Umweltminister Robert Habeck noch vor Kurzem versprochen hat, über die von der DEA beantragten Bohrungen im Nationalpark Wattenmeer bis zur Landtagswahl zu entscheiden, ist davon jetzt nach der Wahl keine Rede mehr: Auf Anfrage der PIRATEN räumt Habeck ein, dass mehrfach Fristen hinausgeschoben wurden, und entscheiden wolle man nun plötzlich überhaupt nicht, solange kein […]

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Weg mit dem Gebühren-Irrsinn am Strand!

Wie die Landesregierung auf Anfrage der PIRATEN mitteilt, sind die meisten Strände in Schleswig-Holstein gebührenpflichtig – insgesamt über 100km Strand. Erstmals listet die Regierung die betroffenen Strände auf. Was Viele nicht wissen: Wer nur am Wasser entlang spazieren möchte, muss die Abgabe nicht bezahlen. Dazu der Piratenabgeordnete, Dr. Patrick Breyer: „Dieser Gebührenunsinn kann doch keinem […]

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5417: Explorationsbohrungen der Dea im Wattenmeer

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 08.05.2017 Drucksache 18/5417: Explorationsbohrungen der Dea im Wattenmeer

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5418: Freier Zugang zu Schleswig-Holsteins Meeresstränden

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 04.05.2017 Drucksache 18/5418: Freier Zugang zu Schleswig-Holsteins Meeresstränden

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5416: Realisierung von Einnahmen durch das Landespolizeiamt

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten Drucksache 18/5416: Realisierung von Einnahmen durch das Landespolizeiamt

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Kieler Landeskriminalamt soll entlastende Aussage unterdrückt und gewissenhafte Kriminalbeamte geschasst haben [ergänzt]

Kriminalbeamte erheben schwere Vorwürfe gegen das Schleswig-Holsteinische Landeskriminalamt. Dies ergibt sich aus Unterlagen, die dem Landtagsabgeordneten Patrick Breyer (Piratenpartei) zugespielt worden sind. Das Landeskriminalamt soll im Jahr 2010 eine entlastende Aussage zugunsten zwei Beschuldigter teilweise unterdrückt und die ermittelnden Beamte mit allen Mitteln daran gehindert haben, diese in der Verfahrensakte vollständig zu protokollieren und vor […]

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5415: Konzept “MarktTreff”

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in f?r Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und l?ndliche R?ume 25.04.2017 Drucksache 18/5415: Konzept “MarktTreff”

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