Beiträge aus der Kategorie "Presseberichte"

Chancenlos: Die Piraten in Schleswig-Holstein | NDR.de [extern]

Mit 8,2 Prozent zogen die Piraten 2012 in den Landtag in Schleswig-Holstein. Fünf Jahre später werden sie kaum noch wahrgenommen, dabei waren sie eine fleißige Fraktion in Kiel.– Delivered by Feed43 service

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Landtagsdebatte: Albig zieht Regierungsbilanz | NDR.de [extern]

Viel Gefrotzel und ein Hauch von Abschied: Eine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer zur Bilanz der Regierungskoalition gab Anlass für eine unterhaltsame Landtagssitzung.– Delivered by Feed43 service

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Verfassungsgericht tagt in Lübeck zu Piraten-Klage | dpa [extern]

Kiel/Lübeck -Das Landesverfassungsgericht wird am 21. April über die Klage verhandeln, die Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer gegen den Kieler Landtagspräsidenten Klaus Schlie (CDU) wegen eines Ordnungsrufs eingereicht hat. Der Termin findet in Lübeck statt, wie Breyer am Montag mitteilte. Aus seiner Sicht verstieß ein Ordnungsruf Schlies in der Dezember-Sitzung gegen die verfassungsrechtlich garantierte Redefreiheit. Breyer hatte […]

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Diskussion über den Husumer Dockkoog: Traute Runde der Hallig-Freunde | shz.de [extern]

Bei einer Podiumsdiskussion zu einem so umstrittenen Thema wie der Gestaltung des Husumer Dockkooges würde der Besucher eigentlich einen hitzigen Schlagabtausch erwarten. Das bot die Veranstaltung „Hinter den Deichen“ der Tageszeitung „taz“ im Husumer Speicher nicht. Konnte sie auch gar nicht – von den offenen Gegnern einer Husumer Hallig saß niemand im Plenum. Sie seien […]

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Umstrittene Schiefergas-Förderung: Volksinitiative gegen Fracking in Schleswig-Holstein gestartet | shz.de [extern]

1 von 1Mit Protestschildern warnen viele Gemeinden vor dem Fracking.Foto: dpa1 von 1Kiel | Eine Volksinitiative will in Schleswig-Holstein die kommerzielle Förderung von Schiefergas mit der umstrittenen Fracking-Methode verhindern. Ziel ist eine entsprechende Änderung des Landeswasser- und Landesverwaltungsgesetzes, wie die Naturschutzorganisation BUND am Mittwoch mitteilte. Getragen wird die Initiative auch von der Schutzstation Wattenmeer, den […]

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Landtag in Kiel: Gutachten hält Bodycams für Polizei für bedenklich | shz.de [extern]

Schleswig-Holstein erwägt den Einsatz von Bodycams bei der Polizei – allerdings führt ein neues Gutachten des Landtags zahlreiche Bedenken auf. „Eine Rechtsgrundlage, die den Einsatz von Bodycams in einem umfassenden Sinn erlaubt, ist nicht ersichtlich“, heißt es in dem 13-seitigen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es soll nach Angaben des Piraten-Landtagsfraktionschefs […]

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Überwachung per Mobilfunk: Länder nutzen Funkzellenabfrage intensiv | heise [extern]

Die Funkzellenabfrage wird von der Polizei immer intensiver genutzt, die Betroffenen werden selten benachrichtigt. Allein in Schleswig-Holstein wurden 2016 Millionen Bürger “ins Blaue hinein” erfasst, kritisiert aktuell die Piratenfraktion im Landtag.Das Instrument der Funkzellenabfrage wird von Strafverfolgungsbehörden immer häufiger genutzt, obgleich sie nach Paragraph 100g StPO [1] nur zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität nach einem […]

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Gutachter haben Bedenken gegen Bodycams | NDR.de [extern]

Kleine Kameras auf den Schultern von Polizisten sollen für mehr Sicherheit sorgen. Ein 13-seitiges Gutachten des schleswig-holsteinischen Landtages listet nun Bedenken gegen die Bodycams auf.

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Breyers Netzwelt: Ungebetene Gäste – Wie unser Leben zu Hause immer gläserner wird | shz.de [extern]

Waren wir vor Jahren noch erstaunt, dass sich Menschen in einem TV-Container rund um die Uhr beobachten ließen, scheint es uns heute nicht mehr groß zu stören, dass unser Leben zu Hause selbst immer gläserner wird.Im Kinderzimmer sind Spionagegadgets bereits angekommen. Haben wir früher noch mit der Barbiepuppe persönliche Probleme besprochen oder mit dem Drachen […]

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Piraten wehren sich gegen persönliche Beleidigungen und sehen „rote Linie“ überschritten – Kieler Nachrichten [extern]

Weil die Piraten ihren Fraktionschef Breyer im Parlament persönlich beleidigt sehen, unterbricht der Kieler Landtag seine Sitzung. Im Ältestenrat gibt es keine Aussöhnung. Die Piraten werfen den Fraktionschefs Kubicki und Stegner eine Hetzkampagne vor.

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