Beiträge aus der Kategorie "Piratenpartei"

Breyers Netzwelt zur Speicherung von Surfprotokollen: Gefährliche Spuren im Netz | shz.de [extern]

Internetnutzer sollen sich anonym, spurenlos und unbefangen informieren können, meint unser Kolumnist. Die Oma eines Freundes hat bei der Zeitungslektüre morgens immer mit Bleistift die Artikel kommentiert. So war jeder in der Familie stets darüber informiert, was Oma spannend zu lesen fand oder worüber sie sich furchtbar aufgeregt hat. Doch das, was Oma schrieb, blieb […]

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Nackt im Netz durch Surfprotokollierung? PIRATEN-Klage geht nach BGH-Urteil in neue Runde

Im Grundsatz-Rechtsstreit des PIRATEN-Abgeordneten Patrick Breyer gegen die Vorratsspeicherung der Internetnutzung (auch Surfprotokollierung oder Internet-Tracking genannt) hat der Bundesgerichtshof heute eine Entscheidung verkündet (Az. VI ZR 135/13). Danach muss sich das Landgericht Berlin erneut mit dem Fall befassen. „Ich freue mich, dass der Bundesgerichtshof die Erforderlichkeit der verdachtslosen und flächendeckenden Protokollierung unseres Surfverhaltens hinterfragt und […]

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Audio: Interview zu Handy-Ortungs-Aktion “Wir wollen’s wissen!” | Radio Dreyeckland [extern]

Handy-Ortungen durch Funkzellenabfragen sind beliebt bei den Ermittlern von Polizei und Staatsanwaltschaften. Alleine in Schleswig-Holstein sind im vergangenen Jahr statistisch gesehen 13 Millionen Mobilfunknutzer dadurch ins Visier der Ermittler gerückt – ohne darüber informiert worden zu sein. Die Bürger haben kein Interesse von der Ortung ihres Handys durch die Polizei zu erfahren, so behaupten es […]

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Video: Die dunkle Seite der Macht hat die Wahl gewonnen – doch unser Kampf geht weiter!

Meine Rede gestern abend zum Wahlergebnis: Nach einem Ergebnis von 8,2% im Jahr 2012 erhielt die Piratenpartei Schleswig-Holstein nur 1,2% der Zweitstimmen. Allerdings zeigten sich in einer Umfrage 12% der Schleswig-Holsteiner zufrieden mit der Arbeit der PIRATEN im Landtag.

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Anstehende Termine im Mai

diese Woche (tba): Pressegespräch zu Vorwürfen gegen das Landeskriminalamt 16.5.: Bundesgerichtshof entscheidet über meine Klage gegen Surfprotokollierung/Internet-Tracking 17.5.: Landesverfassungsgericht entscheidet über meine Kritik an Postenschieberei ohne öffentliche Ausschreibung bis 19.5.: Anregungen für parlamentarische Anfragen an die Landesregierung, die über openantrag.de eingehen, können wir noch bearbeiten 20./21.5.: Landesparteitag zur Aufstellung der Liste zur Bundestagswahl und Vorstandswahl

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SH-Wahl: “Dienstfahrt mit … Patrick Breyer” | NDR.de [extern]

Der Spitzenkandidat der schleswig-holsteinischen Piraten Patrick Breyer verzichtet auf Dienstwagen und Chauffeur – er fährt selbst zu Terminen. Julia Stein durfte ihn begleiten.

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Wahlkampf in Schleswig-Holstein: Patrick Schiffer tourt durch Kiel, Schleswig und Flensburg › Piratenpartei Deutschland [extern]

Kiel /Schleswig /Flensburg. Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Patrick Schiffer, unterstützt aktuell den Landtagswahlkampf der PIRATEN in Schleswig-Holstein. Nachdem Schiffer am 2. Mai in der Fraktionssitzung im Kieler Landtag mit sechs Abgeordneten diskutiert hat, tourt er heute gemeinsam mit den Spitzenkandidaten durchs Land. Gemeinsam mit Landtags-Fraktionschef Dr. Patrick Breyer und PIRATEN-Landeschef Wolfgang Dudda ist er […]

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Zur Sache Spezial: Die Piraten | NDR.de [extern]

Umfragen geben der Piraten-Partei wenig Chancen, nach der Landtagswahl wieder im Parlament zu sitzen. Doch aufgeben kommt für Spitzenkandidat Patrick Breyer nicht in Frage.

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Breyer: “Wollen Bürgern die Macht zurückgeben” | NDR.de [extern]

Öffentlicher Druck für mehr Transparenz in der Politik lässt sich im Parlament am besten aufbauen. Das sagte der Piratenpartei-Spitzenkandidat Patrick Breyer auf NDR Info.

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Wahlausgang in Schleswig-Holstein weiter offen – Proteststurm gegen rücksichtslosen Windkraftausbau

“Wir PIRATEN kämpfen um die 40% der Bürger, deren Wahlentscheidung laut ZDF-Politbarometer noch unsicher ist”, erklärt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei, zu den heutigen Umfrageergebnissen. “Bei einer so hohen Unsicherheit ist alles noch offen. Wir PIRATEN wollen diejenigen Menschen überzeugen, die überhaupt nicht mehr wissen, ob und wen sie noch wählen sollen, und ihnen Mut […]

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