Beiträge mit dem Schlagwort "Bilanz"

Landtagszeitschrift: Fünf Jahre PIRATEN im Kieler Landtag hinterlassen Spuren

Das Aus für die Piraten: viel „Fleiß“, aber keine Verankerung Vor fünf Jahren schafften die Piraten sensationell den Sprung in den Landtag. Heute führen die Wahlforscher sie nur noch unter „Sonstige“. Lediglich 1,2 Prozent der Wähler machten am 7. Mai ihr Kreuz bei den Polit-Freibeutern. Die sechs Abgeordneten mussten das Landeshaus räumen. Aber sie hinterlassen […]

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Mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz: Bilanz nach fünf Jahren PIRATEN im Landtag

Klarmachen zum Ändern – wir PIRATEN wollen frischen Wind in die Parlamente bringen. Unbequem sind wir der Politik allemal, denn uns geht es nicht in erster Linie um den Machtkampf oder ums Regierenwollen: Wir wollen die Spielregeln so ändern, dass die Bürger den Kurs bestimmen und per Volksentscheid auch das Ruder übernehmen können. Und wir […]

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Video: Panorama3 über die Piraten in Schleswig-Holstein | NDR.de [extern]

Mit 8,2 Prozent zogen die Piraten 2012 in den Landtag in Schleswig-Holstein. Fünf Jahre später werden sie kaum noch wahrgenommen, dabei waren sie eine fleißige Fraktion in Kiel.

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Kieler Landtag: „Wir sind die Geilsten“ | shz.de [extern]

Da nimmt sich der Regierungschef gern etwas mehr Zeit. Trotz einer starken Grippe, wegen der Torsten Albig am Donnerstag schon am späten Vormittag das Plenum verlassen muss, tritt der Ministerpräsident vorher noch ans Rednerpult des Landtages – und überschreitet seine Redezeit gleich um 160 Prozent. Kein Wunder, denn die Piraten haben eine Debatte über eine […]

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Video: Meine Rede zur Nichtumsetzung des Koalitionsvertrags der Küstenkoalition [extern]

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PIRATEN verlangen Rechenschaft von Küstenkoalition

Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat zum Ende der 18. Legislaturperiode eine Große Anfrage zur “Umsetzung des Koalitionsvertrags von SPD, Bündnis 90/Grünen und SSW” eingereicht. Ziel ist es, die Küstenkoalition an ihren Versprechungen in dem vor fünf Jahren geschlossenen Koalitionsvertrag zu messen. “Die Politik kann nur durch Einhalten ihrer Versprechen Vertrauen zurückgewinnen. Die Küstenkoalition hat […]

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LISr02 – Große Anfrage Drs 18/5060: Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung

Große Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 17.01.2017 Drucksache 18/5060: Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung

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Die Piratenpartei: Parlamentarischer Arm der digitalen Bürgerrechtsbewegung

Die Piratenpartei Deutschland hat in Parlamenten aktuell 362 Mandatsträger – bis hin zum Europaparlament. Als parlamentarischer Arm der digitalen Bürgerrechtsbewegung halten wir Kurs und kämpfen für unsere Werte: 1. Wir machen Netzpolitik, nur einige Stichworte: Julia Reda steht wie keine andere Europapolitikerin für Urheberrechtsreform, Netzneutralität und digitale Rechte. Ein bayerischer Pirat klagte vor dem EuGH […]

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Koalitionsbilanz: Vier Jahre Vogelstraußpolitik und gebrochene Versprechen von SPD, Grünen und SSW

Zur heutigen Bilanz-PK der Parteispitzen der Küstenkoalition sagt der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer: “Seit fast fünf Jahren beschäftigt sich die Koalition mit ihren Lieblings- und Wohlfühlthemen wie Schulen oder Mindestlohn und kann da auch einige Erfolge vorweisen. Bei unbequemen Themen aber stecken SPD, Grüne und SSW den Kopf in den Sand, verdunkeln und […]

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Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer im NDR-Sommer-Interview zu Volksabstimmungen: “Wir wollen Schleswig-Holstein zur Schweiz des Nordens machen” [extern]

Piraten Fraktionschef Patrick Breyer im Sommer-Interview mit NDR 1 Welle Nord zu Volksabstimmungen: “Wir wollen Schleswig-Holstein zur Schweiz des Nordens machen” Schleswig-Holsteins Piraten Fraktionschef im Landtag Patrick Breyer will im Wahlkampf auf das Thema “mehr direkte Demokratie” setzen. “Unser zentrales Projekt auch für die Landtagswahl im nächsten Jahr ist, Schleswig-Holstein zu einer Schweiz des Nordens […]

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