Beiträge mit dem Schlagwort "Grüne"

“Greenwatch”-Blog: Grüner Feldzug gegen anonyme politische Meinungsäußerung und Kritik

Schon im Zusammenhang mit dem NetzDG-Zensurgesetz waren die Grünen damit aufgefallen, das Internet noch weit reichender zensieren zu wollen als SPD-Minister Heiko Maas. Jetzt nehmen sie Kritik an ihren Positionen zum Anlass, gegen die anonyme Meinungsäußerung im Netz zu Felde zu ziehen. NDR und Süddeutsche Zeitung berichten über einen “Versuch der anonymen Einflussnahme auf den […]

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Unter Habeck und Heinold verraten die Grünen ihre Werte

In ihren Anfangsjahren waren die Grünen anders und frech. Heute zeichnen sich Schleswig-Holsteins Grüne durch einen beständigen Verkauf ihrer Werte aus, um an der Macht zu bleiben. Dass sich Spitzenkandidatin Monika Heinold von Koalitionsangeboten der CDU geschmeichelt fühlt und die Partei nach allen Seiten offen für Koalitionen ist, ist mehr als bezeichnend. Die Grünen waren […]

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Glückwunsch zu 20 Jahren Grüne im Landtag!

Zum 20jährigen Jubiläum der Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklären der Vorsitzende der PIRATEN, Patrick Breyer, und der Parlamentarische Geschäftsführer der PIRATEN, Uli König: “1996 sind die Grünen erstmals in den Schleswig-Holsteinischen Landtag eingezogen und haben sogleich Regierungsverantwortung übernommen. In ihren Anfangsjahren waren die Grünen in Deutschland anders und frech, sie vertraten den Protest gegen die […]

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Falschmeldung der Woche: “Piraten würden Steinbrück wählen”

Diese Woche waren in Medien aller Art Schlagzeilen zu lesen wie “Piraten wollen Rot-Grün unterstützen”, ”Piraten würden rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren” (Quelle: AFP) oder “Piraten würden Steinbrück wählen” (Quelle: dts). Diese Schlagzeilen sind ebenso falsch wie schädlich. Alle Meldungen beziehen sich auf die folgende Aussage unseres Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer gegenüber der Zeit: Ich könnte mir gut vorstellen, […]

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Grüne vs. Piraten – Wo sich unsere Positionen unterscheiden

Gefühlsmäßig sprechen die Grünen im Wahlkampf gerne auch Ziele der Piraten wie Bürgerrechte, Transparenz und Mitbestimmung an. Wegen dieser Imagekampagne kommen die Fakten oft zu kurz. Hier der Versuch eines Realitätschecks: Grüne Piraten wollen den Tausch von Musik und Filmen über das Internet zu privaten Zwecken nicht legalisieren wollen den Tausch von Musik und Filmen […]

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Etablierte Parlamentsfraktionen arbeiten intransparent und mit Fraktionszwang

Ein Vergleich der Geschäftsordnungen der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, FDP und des SSW mit unserer Fraktionssatzung ist aufschlussreich: Intransparente Willensbildung: Nur die Fraktionssitzungen der Piraten sind öffentlich und werden über das Internet übertragen (§ 9), Protokolle werden veröffentlicht. Die etablierten Fraktionen tagen nicht-öffentlich. Mangelnde Einbeziehung anderer: Nur bei den Piraten haben die Mitarbeiter der […]

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