Kiel. „Wir wollen mit dieser Filmvorführung gegen die Bevormundung des Staates protestieren“, sagte Patrick Breyer, Vorsitzender der Landtagsfraktion der Piraten, vor der Vorführung…
Kiel . Öffentliche Tanzveranstaltungen sind am Karfreitag verboten. Auch Theater- und Zirkusaufführungen, Konzerte und eben Kinofilme, die das religiöse Empfinden verletzten können. Darüber…
Es ist aber auch eine grausame Geschichte: Ein fünfjähriges Waisenmädchen in einer gottverlassenen, zugigen Berghütte. Ohne Strom, ohne fließendes Wasser. Ein mürrischer alter…
Was haben „Mary Poppins“, „Die Ghostbusters“, die „Feuerzangenbowle“ und „Das Leben des Brian“ gemeinsam? Sie alle stehen auf einer Liste des Instituts für…
“Heidi”, der Cartoonklassiker von 1975, der den “ernsten Charakter” der stillen Feiertage nicht gewahrt? Wir erinnern uns schnell an die Geschichte des Films:…
Drucksache 18/4657 05.10.16 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Justiz, Kultur und Europa Sondervereinbarung…
6% der Schleswig-Holsteiner sind Katholiken, 33% sind konfessionslos. Warum spricht der Ministerpräsident nicht mit bekannten Atheisten wie Richard Dawkins? PATRICK BREYER, Fraktionsvorsitzender der…
Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) kritisiert die angekündigte Papstreise von Ministerpräsident Albig und CDU-Fraktionschef Günther als “Steuergeldverschwendung”: “Der Bezug dieser Reise zur schleswig-holsteinischen Landespolitik…
Die Landessynode der Nordkirche will Menschen in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften die Möglichkeit einer “Segnung” eröffnen. Das ist sehr löblich, sollte jedoch in unserer Gesellschaft…
Die Landessynode der Nordkirche will Menschen in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften die Möglichkeit einer “Segnung” eröffnen. Der Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Breyer von der Piratenfraktion erklärt,…
Die Initiative „Für Gott in Schleswig-Holstein“ wird keinen Volksentscheid zur Aufnahme eines Gottesbezugs in die schleswig-holsteinische Landesverfassung anstreben. Das sagte der Sprecher der…
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 09.09.2016 Drucksache 18/4621: Partizipations- und Integrationsgesetz für Schleswig-Holstein
Zur Einbringung des Antrages “Partizipations- und Integrationsgesetz für Schleswig-Holstein” erklärt die Abgeordnete der Piratenfraktion, Angelika Beer: “Wie die Landesregierung auf unsere Anfrage ‘Staatsvertrag…
An den Stimmen von Abgeordneten der PIRATEN und weiterer Abgeordneter scheiterte heute knapp der Versuch, folgenden Gottesbezug in die schleswig-holsteinische Landesverfassung zu schreiben:…
Kiel | Die Vorschläge für eine Änderung der Präambel der Landesverfassung fielen alle durch: 46 Stimmen hätten erreicht werden müssen, um Gott in…
Zur knapp gescheiterten Aufnahme eines Gottesbezugs in die Verfassung von Schleswig-Holstein sagt der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion, Dr. Patrick Breyer: “Heute ist ein guter…
“Zum Haifisch” oder “Zwitscherstübchen” – so heißen einige der Kneipen, die sich im Kieler Stadtteil Gaarden-Ost mit türkischen Supermärkten und Cafés abwechseln. Das…
Am Freitag (morgen) entscheidet der schleswig-holsteinische Landtag über drei Vorschläge zur Änderung der Präambel (Vorwort) zur Landesverfassung. Wenn es nach einer Reihe von…
Am Freitag dieser Woche entscheidet der schleswig-holsteinische Landtag über drei Vorschläge zur Änderung der Präambel (Vorwort) zur Landesverfassung. Wenn es nach einer Reihe…
In einer Stellungnahme zu dem neuesten Vorstoß zur Aufnahme eines Gottesbezugs in Schleswig-Holsteins Landesverfassung warnt die Türkische Gemeinde in Schleswig-Holstein eindringlich, die Unterstützer…
Heute beschäftigt sich der Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags abschließend mit verschiedenen Vorschlägen [1, 2, 3] zur Aufnahme eines Gottesbezugs in die…
Im Ringen um einen Gottesbezug in der Präambel der Landesverfassung gibt es einen neuen Kompromissvorschlag. Er stammt von 29 Abgeordneten aller Fraktionen. Der…
Der Steuerzahlerbund berichtet über unseren vergeblichen Versuch, die Gebührenbefreiung der Kirchen vor staatlichen Gerichten aufzuheben: Siehe auch: Koalition verteidigt Privilegien der Kirchen vor…
Kiel | Einige Politiker in SH wollen den Glauben an Gott in der Landesverfassung verankern – andere auf keinen Fall: Im Ringen um…
Die SPD-Abgeordneten Dr. Ralf Stegner und Martin Habersaat haben heute einen dritten Vorschlag zur Einfügung eines Gottesbezugs in die Schleswig-Holsteinische Landesverfassung vorgelegt. Dazu…
Der FDP-Abgeordnete Dr. Klug verteidigt den von der FDP angestoßenen Entwurf einer neuen Präambel für die Landesverfassung gegen Kritik der Piratenfraktion. Dazu der…
Die FDP möchte statt eines expliziten Gottesbezugs die Worte “schöpfend aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas” in die Landesverfassung aufnehmen lassen.…
Kiel. Über die Einführung eines Gottesbezugs in die schleswig-holsteinische Landesverfassung ist der Landtag weiter zerstritten. Gegner und Befürworter brachten am Freitag im Parlament…
Der SHZ-Verlag hat eine Online-Abstimmung und Diskussion über den Vorschlag zur Aufnahme eines Gottesbezugs in die schleswig-holsteinische Landesverfassung eingerichtet. Es wäre hilfreich, wenn…
Die Kirchen müssen für verlorene Prozesse vor den Zivilgerichten weiterhin keine Gerichtsgebühren zahlen. CDU, SPD, Grüne und SSW lehnten heute die von den…
Die Zahlungen Schleswig-Holsteins an die beiden Kirchen sind 2015 erneut um 400.000 Euro angestiegen, wie die Landesregierung auf meine Anfrage mitteilt (frühere Zeiträume…
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 16.03.2016 Drucksache 18/3959: Staatsleistungen an die Kirchen
Die Kirchen müssen für verlorene Prozesse vor den Zivilgerichten bisher keine Gerichtsgebühren zahlen – so steht es im Gesetz. Ein gestern eingereichter Gesetzentwurf…
Gesetzentwurf Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 08.05.2015 Drucksache 18/2985: Gesetzentwurf zur Aufhebung der Gerichtsgebührenfreiheit der Religionsgesellschaften und Weltanschauungsgemeinschaften
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hat heute einen Antrag zur konsequenten Trennung von Staat und Kirche beschlossen, der auf dem zeitgleich stattfindenden Landesparteitag der SPD…
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 09.02.2015 Drucksache 18/2676: Gerichtsgebührenfreiheit der Kirchen
Ich möchte der schleswig-holsteinischen Landesregierung folgende Fragen stellen: Vorbemerkung: Mit Umdruck 18/2886 ist Aufhebung der Gerichtsgebührenfreiheit der Kirchen beantragt worden. Der Antrag ist…
Die Landesregierung hat auf meine Anfrage mitgeteilt, dass ihr nicht bekannt ist, ob und in welcher Höhe die Kirchen gegen das Land verfassungsrechtlich…
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 22.04.2014 Drucksache 18/1790: Ablösung der Staatsleistung an die Kirchen
Die Staatsleistungen an die großen Kirchen begründen sich u.a. in Verträgen zu sogenannten Enteignungen von Gütern und Ländereien im Kontext des westfälischen Friedens…
