Beiträge mit dem Schlagwort "Windenergie"

Video: Rede zur Missachtung des Bürgerwillens bei der Energiewende [extern]

Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer hielt Habeck vor, mit einem „rücksichtslosen Ausbau“ von Windkraftanlagen die Menschen dazu zu bringen, Parteien zu wählen – die die Energiewende ablehnen – gemeint war offensichtlich die rechtspopulistische AfD.

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Piraten werfen Habeck rücksichtslosen Windenergieausbau vor – Lübecker Nachrichten [extern]

Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer hielt Habeck vor, mit einem „rücksichtslosen Ausbau“ von Windkraftanlagen die Menschen dazu zu bringen, Parteien zu wählen – die die Energiewende ablehnen – gemeint war offensichtlich die rechtspopulistische AfD. Oppositionsführer Daniel Günther (CDU) sagte, die CDU habe bis zum Regierungswechsel 2012 die Energiewende vorangetrieben mit Akzeptanz der Bevölkerung. Dies verspiele die Regierung.Der […]

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Windkraft-Chaos: Albig-Regierung will 385 akzeptierte Anlagen abbauen lassen

Nach den umstrittenen Windkraft-Plänen des Landes Schleswig-Holstein sollen 385 bestehende Windkraftanlagen nicht weiter laufen dürfen, obwohl sie den Mindestabstand zu Wohngebäuden einhalten, keinen zwingenden Verboten unterfallen und bei der letzten Regionalplanung nicht von ihrer jeweiligen Standortgemeinde abgelehnt wurden. Dies teilte Ministerpräsident Torsten Albig den PIRATEN im Landtag auf Anfrage mit. “Auf der einen Seite sollen […]

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5058: Neutralität des Rechtsberaters der Landesregierung in Sachen Windenergie

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Ministerpräsident/in 31.01.2017 Drucksache 18/5058: Neutralität des Rechtsberaters der Landesregierung in Sachen Windenergie

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Landesregierung zu Windkraftausbau

Drucksache 18/5032 25.01.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerpräsident Windkraftausbau 1. Wieviel Prozent aller 2016 errichteten Windkraftanlagen hatten unter 100 m Gesamthöhe, zwischen 101 und 150 m Gesamthöhe und über 151 m Gesamthöhe ? Antwort: Im Jahr 2016 (Stand 31.10.) wurden 80 Windkraftanlagen errichtet. Davon waren drei […]

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Landesregierung zu Finanzielle Interessen von Beamte im Bereich der Windenergie

Drucksache 18/4993 09.01.2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerpräsident Finanzielle Interessen im Bereich der Windenergie 1. In welcher Höhe sind wie viele Mitglieder der Landesregierung oder ihre Familienangehörigen a) an welchen Unternehmen im Geschäftsfeld Windenergie finanziell beteiligt, Antwort zu Frage 1. a): Eine Abfrage hat ergeben, dass […]

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Windkraft: Land legt sich mit Gemeinden an | shz.de [extern]

28 von 64 Gemeinden, die neue Rotoren ablehnen, müssen nach dem Willen der Landesregierung trotzdem Gebiete für Windenergie ausweisen. Diese Zahl hat die Staatskanzlei jetzt erstmals in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Fraktionsvorsitzenden Patrick Breyer mitgeteilt. Von diesen 28 betroffenen Kommunen hatten sich 23 durch ein Votum der Gemeindevertretung gegen Windräder ausgesprochen. In […]

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Windenergie: Mit dem Bürger planen statt über seinen Kopf hinweg!

Die PIRATEN haben für die heutige Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde zum Thema “Windenergie-Pläne der Landesregierung” angesetzt. Dazu der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion, Dr. Patrick Breyer: “Wenn Ministerpräsident Torsten Albig über Windkraft redet, redet er über Atomkraft, Klimaschutz, Industriepolitik, Ausbauziele und Rechtssicherheit. Wenn wir PIRATEN mit den Menschen vor Ort über Windkraft reden, sprechen wir über Heimat, […]

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Energiewende in SH: 229 Windräder auf der Überholspur | shz.de [extern]

Auch wenn Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) zu den am Dienstag vorgelegten Regionalplänen für Windenergie die größte öffentliche Anhörung in der Geschichte des Landes angekündigt hat mit Einflussmöglichkeit für die Bürger – läuft ein zweiter Handlungsstrang für den Bau neuer Windräder ohne Beteiligung einfach weiter. Bei 229 Mühlen hält die Staatskanzlei eine Ausnahmegenehmigung vor Inkrafttreten der […]

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Volksinitiative zur Durchsetzung des Bürgerwillens bei der Windkraftplanung gestartet: Jetzt unterschreiben!

Piratenpartei Schleswig-Holstein, Gegenwind und das Bürgerinitiativen-Netzwerk Dithmarschen rufen zur Teilnahme an der heute gestarteten Volksinitiative “Für die Durchsetzung des Bürgerwillens bei der Regionalplanung Wind” auf. Ziel ist eine Gesetzesänderung, nach der die Landesplanung Windpark-Flächen in Gemeinden ausweisen soll, die dies wünschen, und nicht dort, wo es ablehnende Gemeinderatsvoten und Bürgerentscheide gibt. “Wir Piraten kämpfen für […]

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