Europas neue Stimme der Privatsphäre und des Internets
Pressemitteilung der PIRATEN im Kieler Landtag vom 09.05.2012: Mit PIRATEN hält Transparenz Einzug in drittes deutsches Parlament Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben…
Pressemitteilung der PIRATEN im Kieler Landtag vom 08.05.2012: PIRATEN fordern “piratigen Koalitionsvertrag” für Schleswig-Holstein Die sechs zukünftigen Abgeordneten der PIRATEN im Kieler Landtag…
Mit Schreiben vom 08.05.2012 hat der Kanzler des EU-Gerichts (EuG) den Eingang meiner Klage gegen die EU-Kommission auf Herausgabe von Dokumenten bezüglich der…
In seinem Werk “Die Transparenzgesellschaft” kritisiert der Technikphilosoph Byung-Chul Han die Piratenpartei. Eine derartige “Meinungspartei” ohne eigene Ideologie diene bloß der Verwaltung gesellschaftlicher…
Pressemitteilung vom 02.05.2012: Patrick Breyer, Kandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, hat beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die EU-Kommission auf Herausgabe von…
Pressemitteilung vom Freitag, 27. April 2012: CDU und FDP werden diese Woche voraussichtlich, dem Votum des Innen- und Rechtsausschusses folgend, eine Initiative von…
Das ZDF-Nachrichtenmagazin Frontal 21 hat enthüllt, dass das Bundesjustizministerium 2007 massiv politischen Einfluss auf einen kritischen Forschungsbericht zur damals geplanten Vorratsdatenspeicherung genommen hat.…
Die Berliner Tageszeitung hat heute ein Portrait über mich veröffentlicht. Hier einige Zusatzinformationen dazu: Unser Wahlprogramm zum Thema Freiheitsrechte findet sich hier. Auf…
Pressemitteilung des Landesverbands vom 13.04.2012: Eine Untersuchung der Listenkandidaten der verschiedenen Parteien zur schleswig-holsteinischen Landtagswahl am 6. Mai, welche die Piratenpartei heute vorgelegt…
In unserem neuen Spot werden wichtige Ziele der Piratenpartei Schleswig-Holstein kurz erklärt: Dieses Video lässt sich mit dem folgenden Code einbetten: <object width=”569″…
Im Zusammenhang mit der sehr ermutigenden Landtagswahl im Saarland haben die Meinungsforscher ganze Arbeit geleistet. Wir PIRATEN können daraus lernen: 1. Piratenwähler haben…
Am Sonntag haben wir auf dem Krokusblütenfestival in Husum einen Informationsstand angeboten, anlässlich dessen Julius mich kurz interviewt hat. Folgende Fragen hat er…
Die EU-Kommission in Brüssel droht der Bundesrepublik mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen der Nichtumsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. CDU, CSU…
Patrick Breyer, Landtagskandidat der Piratenpartei Schleswig-Holstein, hat heute bei dem Europäischen Datenschutzbeauftragten Beschwerde gegen die EU-Kommission eingereicht, weil diese Nutzer von Anonymisierungsdiensten von…
Am vergangenen Freitag haben etliche Westküsten-Piraten eine Wahlkampfveranstaltung mit dem SPD-Spitzenkandidaten Albig in Lieth (Dithmarschen) besucht und Albig kritische Fragen gestellt. So antwortete…
Die Behauptung des Spitzenkandidaten der Grünen in Schleswig-Holstein Robert Habeck, drei Viertel der Vorhaben der PIRATEN seien auch im Wahlprogramm der Grünen enthalten,…
Die links-ökologische Zeitschrift “Gegenwind” aus Kiel hat unser Programm für die Wahl zum schleswig-holsteinischen Landtag unter die Lupe genommen und auf 1.500 Zeichen…
Kaum zu glauben, was die sich als liberal bezeichnende FDP in ihrem am Wochenende beschlossenen Landtagswahlprogramm (Entwurfsfassung) für Schleswig-Holstein ankündigt: Die FDP befürwortet…
Die Menschen in und um Leck sind in heller Aufruhr: Ein verurteilter Sexualstraftäter wohnt mitten unter ihnen. Im vergangenen Jahr lockte er ein…
Die Regierung Schleswig-Holsteins distanziert sich bisher nicht von Forderungen einer willkürlichen Vorratsspeicherung von Telefonverbindungsdaten, Handy-Standortdaten und Internet-Verbindungsdaten jedes Bürgers. Im Innen- und Rechtsausschuss…
Zu dem heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum staatlichen Telekommunikationsdatenzugriff erklärt der Beschwerdeführer und Kandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein Patrick Breyer:…
Die Piratenpartei wird seit einigen Monaten von so vielen Menschen unterstützt, dass wir in Berlin erstmals in ein deutsches Parlament einziehen konnten. Demographen…
Anlässlich des Wahlkampfauftakts der Piratenpartei Schleswig-Holstein am Wochenende überreichten Piraten von der Westküste Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband ein Präsent aus der Heimat: Ein Buch…
Zu der Behandlung der Volksinitiativen für mehr Demokratie im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags erklärt Patrick Breyer von der Piratenpartei Schleswig-Holstein: Wir PIRATEN…
Neulich am PIRATEN-Infostand fragte eine Dame: “Und was ändert sich, wenn Sie im Landtag sind?” Hier der Versuch einer Antwort: Demokratie 2.0 Wir…
Pressemitteilung der Piratenpartei Schleswig-Holstein Zu dem Vorstoß der Parteivorsitzenden de Jager (CDU) und Stegner (SPD) für eine überparteiliche Erklärung zur Fairness im Landtagswahlkampf…
Pressemitteilung der Piratenpartei Schleswig-Holstein Zu dem Rücktritt des Grünen Landtagsabgeordneten Thorsten Fürter am 18. Januar erklärt die Piratenpartei Schleswig-Holstein: Mit dem Rücktritt von…
Pressemitteilung der Piratenpartei Schleswig-Holstein Am vergangenen Sonntag beschloss die Piratenpartei Schleswig-Holstein während des Landesparteitages in Neumünster die letzten Teile ihres Programms für die…
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hat heute eine bislang geheim gehaltene Analyse des Landesdatenschutzbeauftragten vom 21.10.2011 veröffentlicht, derzufolge die Infiltration von Privatcomputern durch das Landeskriminalamt…
HEIDE. Am Mittwoch, den 14. Dezember 2011 haben Mitglieder der Piratenpartei vor dem Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Ingbert Liebing (CDU) in Heide ein “Spinnennetz”…
Pressemitteilung der Piratenpartei Schleswig-Holstein Ob Grüne, SPD, CDU oder CSU – die Parteien überbieten sich in letzter Zeit geradezu mit Veranstaltungen und Beschlüssen…
Von Sascha “Laberlohe” Neugebauer Nachdem gestern gegen 23 Uhr die Etherpad-Dienste der Piratenpartei unvermittelt heruntergefahren wurden, herrschte zunächst Verwirrung ob der Abschaltung der…
Patrick Breyer – Digitaler Freiheitskämpfer und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019
