Stoppt die Grundrechtsterroristen! (11. September 2019)
18 Jahre ist der terroristische Anschlag auf das World Trade Center nun her, der tausende von Menschen das Leben gekostet hat. Doch bis…
Schlagwort: Terrorismus
„Christchurch-Aufruf“: Internetzensur schützt nicht vor Terrorismus! (17. Mai 2019)
Die Piratenpartei Deutschland warnt Regierungen und Internetplattformen vor der Unterzeichnung des sogenannten „Christchurch-Aufrufs zur Eliminierung terroristischer und gewalttätiger Online-Inhalte“, der morgen in Paris…
EU-Parlament: Internetdienste müssen Terrorinhalte binnen einer Stunde löschen | heise online [extern] (18. April 2019)
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch in erster Lesung eine Verordnung verabschiedet, die europaweit die öffentliche Verbreitung terroristischer Inhalte über Internetdienste erschweren soll.…
#TERREG: Anti-Terror-Schnellzensur gefährdet die Meinungfreiheit im Netz (17. April 2019)
Der Entwurf des Innenaussschusses (LIBE) zur Terror Content Regulation, kurz TERREG hat am Mittwoch in erster Lesung das Europäische Parlament durchlaufen. Dr. Patrick…
Gastbeitrag: Wie die EU das Internet zensieren will | WESER-KURIER [extern] (28. September 2018)
Die EU will gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Dabei schießt sie aber weit über das Ziel hinaus, meint unser Gastkommentator Patrick Breyer,…
Anti-Terror-Zensur: EU-Kommission plant Verordnung zur „Entfernung terroristischer Inhalte“ (14. September 2018)
Die Piraten warnen vor dem diese Woche veröffentlichten Plan der EU-Kommission zur „Entfernung terroristischer Inhalte“ aus dem Internet. Die leicht zu umgehenden Internetsperren…
EU-Kommission will Terrorismus mit Upload-Filtern und automatischen Systemen bekämpfen – netzpolitik.org [extern] (12. September 2018)
Diese „fehlende Unabhängigkeit der Zensurbehörden“, die Sperrungen „terroristischer Informationen“ anordnen können, kritisiert Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019. „Damit kann unsere…
Gastbeitrag zur Bekämpfung von „Terrorismuspropaganda“: Wie die EU unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung das Internet zensieren will | shz.de [extern] (11. August 2018)
Die EU plant den Aufbau einer Zensurinfrastruktur. Das gefährdet die Meinungsfreiheit, meint Kolumnist Patrick Breyer. von Patrick Breyer 11. August 2018, 06:00 Uhr…
Weihnachtliches Miteinander nicht nehmen lassen! (20. Dezember 2016)
Zu dem mutmaßlichen Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt sagt der Vorsitzende der Piratenfraktion, Dr. Patrick Breyer: „Unser Mitgefühl gilt den Opfern und Hinterbliebenen…
