Beiträge mit dem Schlagwort "Freihandelsabkommen"

Wissenschaftlicher Dienst: Kein Vetorecht jedes Bundeslands gegen CETA › Piratenpartei Deutschland

Schon 20.000 Bürger haben die Volksinitiative ‘Schleswig-Holstein stoppt CETA’ unterschrieben.Die PIRATEN haben den Wissenschaftlichen Dienst des schleswig-holsteinischen Landtags prüfen lassen, ob CETA in ausschließliche Zuständigkeiten der Bundesländer eingreift und deshalb der Zustimmung jedes einzelnen Bundeslands bedarf. In ihrem 18-seitigen Gutachten verneinen die Parlamentsjuristen diese Frage. Begründung: Die der EU übertragene Handelspolitik umfasse auch den Handel […]

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CETA-Stopp nur mit den PIRATEN

Dem Antrag der PIRATEN, Schleswig-Holstein solle das umstrittene CETA-Konzernabkommen im Bundesrat ablehnen, erteilten heute nicht nur CDU und FDP, sondern auch SPD, Grüne und SSW eine Absage. Ein stattdessen verabschiedeter Antrag der Koalition lässt offen, wie Schleswig-Holstein abstimmen wird. Zuvor hatte der Wissenschaftliche Dienst des Landtags das sechsmalige Vertagen des PIRATEN-Antrags gegen CETA als verfassungswidrig […]

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Video: Meine Rede zum unehrlichen Umgang der Küstenkoalition mit CETA [extern]

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LISr02 – Antrag Drs 18/5336: Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren – Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen

Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 09.03.2017 Drucksache 18/5336: Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren – Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen

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CETA: Koalition bleibt dem Wähler Position schuldig

Zu der heutigen Abstimmung über das Konzernabkommen CETA im Europaparlament sagt der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer: “SPD, CDU und Liberale wollen mit CETA Konzernklagen vor einem Schiedsgericht durchdrücken, den Verbraucher- und Umweltschutz aushöhlen und die Demokratie schädigen. Die Konzernlobby hat die Schlacht gewonnen – aber der Krieg ist noch lange nicht vorbei: Der Bundesrat kann […]

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Vogelstraußpolitik und CETA stoppen!

SPD, Grüne und SSW in Schleswig-Holstein verhindern erneut eine Abstimmung über den Antrag der PIRATEN, Schleswig-Holstein möge im Bundesrat gegen das CETA-Abkommen stimmen. Auch die Landesregierung will ihr Abstimmungsverhalten erst festlegen, wenn sich der Bundesrat mit dem Abkommen befasst, also voraussichtlich erst nach der Landtagswahl im Mai. Dr. Patrick Breyer von den PIRATEN übt scharfe […]

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LISr02 – Antrag Drs 18/5026: Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren – Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen

Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 11.01.2017 Drucksache 18/5026: Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren – Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen

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Küstenkoalition verschleppt Positionierung zu CETA

SPD, Grüne und SSW haben es in der heutigen Sitzung des Europaausschusses wegen “unterschiedlicher Auffassungen in der Koalition” zum wiederholten Male abgelehnt, über den Antrag der PIRATEN auf Ablehnung des CETA-Abkommens im Bundesrat zu entscheiden. Der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer kündigt Widerstand gegen diese “Vogelstraußpolitik” an: “Wir PIRATEN akzeptieren diese rot-grün-blaue Politik des Verschleppens unbequemer […]

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/4837: CETA im Bundesrat

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 17.11.2016 Drucksache 18/4837: CETA im Bundesrat

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Schleswig-Holstein verweigert Positionierung zu CETA-Abkommen

SPD, Grüne und SSW haben es heute wegen “unterschiedlicher Auffassungen in der Koalition” erneut abgelehnt, über den Antrag der PIRATEN auf Ablehnung des CETA-Abkommens im Bundesrat zu entscheiden. Auch die Landesregierung unter Ministerpräsident Torsten Albig teilte auf Anfrage der PIRATEN nicht mit, wie das rot-grün-blau regierte Land im Bundesrat abzustimmen beabsichtigt. Der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, […]

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SPD, Grüne und SSW im Norden blockieren weiter Entscheidung über CETA-Abkommen

SPD, Grüne und SSW haben heute den Antrag der PIRATEN, das CETA-Abkommen im Bundesrat abzulehnen, erneut vertagt. Dazu der Piratenabgeordnete, Dr. Patrick Breyer: “Die Vogelstraußpolitik dieser Koalition durch Verschleppen unbequemer Probleme geht weiter: Trotz 11.000 Bürgerunterschriften unter die Volksinitiative gegen das drohende CETA-Konzernabkommen kann sich die rot-grün-blaue Koalition nicht einmal zu einer Enthaltung im Bundesrat […]

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Gratulation an die Volksinitiative gegen CETA!

Die schleswig-holsteinische Volksinitiative gegen das umstrittene Wirtschaftsabkommen CETA hat innerhalb weniger Wochen schon 10.000 der benötigten 20.000 Unterschriften gesammelt. Dr. Patrick Breyer von der Piratenfraktion fordert Konsequenzen: “Die vielen Ehrenamtler, die diesen lobbygesteuerten Angriff auf Demokratie, Umwelt- und Verbraucherschutz stoppen wollen, verdienen unsere Anerkennung. Schon nächste Woche befasst sich der Europaausschuss des Landtags mit unserem […]

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Karlsruhe legt CETA-Abkommen an die Leine, doch stoppen müssen es die Bürger! › Piratenpartei Deutschland [extern]

Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die einstweilige Inkraftsetzung von CETA erklärt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der PIRATEN Schleswig-Holstein für die Landtagswahl: »Das Bundesverfassungsgericht hat CETA nicht gestoppt, weil dies in einer Demokratie Sache der Bürger ist. Wir brauchen deshalb einen Aufstand an der Wahlurne und an den Unterschriftenständen der Volksinitiativen gegen CETA! Einstweilen hat Karlsruhe […]

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Schleswig-Holstein blockiert Entscheidung über CETA

Noch im Oktober soll das umstrittene CETA-Handelsabkommen unterzeichnet werden – doch in Schleswig-Holstein verweigert die Regierungskoalition eine Positionierung. SPD, Grüne und SSW setzten in der heutigen Sitzung des Europaausschusses durch, dass der Antrag der PIRATEN gegen CETA erst im November behandelt wird. Der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer kritisiert die erneute Zwangsvertagung des unbequemen Themas: “Mit […]

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CETA-Handelsabkommen: Nord-Abgeordnete schweigen zu ihrem Abstimmungsverhalten

Das EU-Parlament könnte in Kürze über die vorläufige Anwendung des umstrittenen Freihandelsabkommens CETA entscheiden – doch Schleswig-Holsteins Europaabgeordnete verweigern die Beantwortung der Fragen von Kritikern nach ihrer Position. Ob sie für die vorläufige Anwendung von CETA stimmen werden, noch bevor Bundestag und Bundesrat entschieden haben, wollen die für Schleswig-Holstein zuständigen Europaabgeordneten Reimer Böge (CDU), Ulrike […]

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Piratenfraktion begrüßt Volksinitiative gegen CETA

Auf der heutigen Landespressekonferenz haben BUND, Mehr Demokratie e.V. und Attac eine Volksinitiative gegen CETA vorgestellt, die auch von der Piratenpartei unterstützt wird. Dazu der Vorsitzende der Piratenfraktion im Landtag, Dr. Patrick Breyer: “Als Verfechter von mehr Bürgerbeteiligung begrüßen wir Piratenabgeordnete diese Initiative gegen das Handelsabkommen CETA. Es ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger […]

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Video meiner Landtagsrede zu den Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA [extern]

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Schleswig-Holstein verweigert Nein zu CETA

SPD, Grüne und SSW haben heute eine Abstimmung über den Antrag der PIRATEN, das CETA-Handelsabkommen im Bundesrat abzulehnen, verhindert und eine vorherige Befassung des Wirtschaftsausschusses erzwungen. Dazu der Abgeordnete der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer: “Heute war die Zeit der Entscheidung für SPD, Grüne und SSW: Stellt sich Schleswig-Holsteins Regierung auf die Seite seiner Bürgerinnen und […]

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3821: TTIP-Leseraum für Bundesratsmitglieder

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 18.02.2016 Drucksache 18/3821: TTIP-Leseraum für Bundesratsmitglieder

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Deutsche Wirtschaftsminister wollen TTIP – Hier der Beschluss im Wortlaut

In der Öffentlichkeit breit diskutiert wurde ein einstimmiger Beschluss der Wirtschaftsminister – auch von Bündnis 90/Die Grünen (Hessen/Rheinland-Pfalz) – pro TTIP aus der letzten Woche. Rheinland-Pfalz dementiert schon wieder, dass sich dieser Beschluss für TTIP ausspreche. Sachsens Wirtschaftsminister versteht ihn hingegen durchaus so. Als Abgeordneter der Piratenpartei bin ich der Transparenz verpflichtet. Damit sich jeder […]

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Piraten wirken: Landtagsreden per Mediathek abrufbar

Zu der heute vorgestellten Internet-Mediathek von Landtagsdebatten erklärt der Abgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei: “Seit der Landtagswahl haben wir als Abgeordnete der Piratenpartei immer wieder eine solche Mediathek im Netz gefordert – und jetzt endlich ist es so weit. Mit der Mediathek bekommen auch Berufstätige eine Chance, Debatten nachzuverfolgen. Besonders spannende oder lustige Wortgefechte […]

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Video: Warum wir Piraten das CETA-Freihandelsabkommen verhindern wollen

Vor zwei Wochen hat sich der Landtag mit dem Piraten-Antrag “Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren, transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen” befasst – und ihn mehrheitlich zugunsten einer verwässerten Position von SPD, Grünen und SSW abgelehnt. Immerhin: Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Meyer hat in der Debatte erklärt, er halte das Abkommen so nicht zustimmungsfähig. Welche Gefahren die Freihandelsabkommen bergen […]

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LISr02 – Antrag Drs 18/2394: Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren, transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen

Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 29.10.2014 Drucksache 18/2394: Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren, transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2292: Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA vor dem Abschluss

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 01.10.2014 Drucksache 18/2292: Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA vor dem Abschluss

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CETA-Leak: Länder müssen Freihandelsabkommen stoppen

Die ARD-Nachrichtensendung hat am Mittwochabend relativ überraschend den bisher geheim gehaltenen Vertragstext zum Freihandelsabkommen CETA zwischen Europa und Kanada veröffentlicht. Wie aus dem jetzt veröffentlichten Vertragsdokument hervorgeht, sieht auch das CETA-Abkommen die bereits in der öffentlichen Diskussion der vergangenen Wochen stark kritisierte Möglichkeit der Investorenklage gegen gesetzgeberische Entscheidungen von Bund und Ländern vor. Die Piratenpartei […]

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Stoppen Sie das CETA-Freihandelsabkommen, Ministerpräsident Albig!

tagesschau.de hat von wenigen Stunden den bisher geheim gehaltenen CETA-Vertragstext veröffentlicht. Mein Kommentar: Mit dem heute geleakten CETA-Abkommen könnten auf Schleswig-Holstein hohe Schadensersatzforderungen etwa des kanadischen PRD-Konzerns vor privaten Schiedsgerichten wegen des hierzulande geplanten Fracking-Verbots zukommen. Es ist völlig inakzeptabel, dass aufgrund von Geheimverhandlungen unsere gewählten Volksvertretungen im Schutz unserer Grund- und Verbraucherrechte oder unseres […]

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2041: Auswirkungen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA auf das Land

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 07.07.2014 Drucksache 18/2041: Auswirkungen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA auf das Land

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Antrag geplant: Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen CETA stoppen!

Ähnlich dem umstrittenen EU-US-Freihandelsabkommen TTIP will die EU auch mit Kanada ein Handelsabkommen schließen (“CETA”). Mit diesem Abkommen droht eine Absenkung von Verbraucherschutzstandards und mehr Rechte für Konzerne, unter anderem indem internationale Konzerne Deutschland vor privaten Schiedsgerichten auf Schadensersatz verklagen können sollen. Die Verhandlungen zu CETA sind schon weit fortgeschritten. Bundestag und Bundesrat werden erst […]

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Schadensersatzforderungen und US-Bieter auf Ausschreibungen? Anfrage zu Auswirkungen des TTIP-Freihandelsabkommens auf Landesebene geplant

Auf Initiative des TTIP-Beauftragten der Piratenpartei Bruno Kramm will ich die Landesregierung fragen, welche Auswirkungen das Abkommen auf unser Bundesland und unsere Kommunen hätte: Auswirkungen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA auf das Land I. Streitbeilegungsmechanismus ISDS 1. Gemäß der Europäischen Energiecharta besteht die Möglichkeit von Investor-Staat-Schiedsgerichtsklagen bereits heute. Nach deutschem […]

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Wirtschaft+Verkehr-Mumble heute 19 Uhr zu Prokon, TTIP-Freihandelsabkommen, Stromtrassenbau u.a.

Um unsere Positionierung in der Landtagssitzung nächste Woche im Bereich Wirtschaft/Verkehr zu diskutieren, lade ich euch heute abend zu einem Mumbletermin ein (19 Uhr, Raum SH>Landtagsfraktion). Wir versuchen, das Mumble auf 30 Min. zu begrenzen, damit auch Leute mit wenig Zeit teilnehmen können. Es wäre schön, wenn ihr die Zeit finden könntet. Im Pad habe […]

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