Beiträge mit dem Schlagwort "Radverkehr"

Radwege auf Sylt: Insulaner-Piraten kritisieren Qualität mancher Radwege | shz.de [extern]

Umweltfreundliche Fortbewegung mit dem Fahrrad ist auf Sylt fast überall möglich. Verteilt auf rund 200 Kilometer Radweg ist die Auswahl auf der Insel üppig: Vom Norden bis in den Süden können Frischluft-Liebhaber die verschiedenen Orte mit dem Drahtesel erkunden. Einige sehen dennoch Probleme: Die Insulaner-Piraten kritisieren, dass der Radweg, der hinter Rantum bis nach Hörnum […]

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Schleswig: Kaum Platz für Autos und Fahrräder am Bahnhof | shz.de [extern]

Wer während einer Bahnreise sein Fahrrad am Schleswiger Bahnhof abstellen möchte, der lehnt es meist einfach an das Geländer am Zugang zur Fußgänger-Unterführung an. Jetzt haben die Schleswiger Radfahrer es auch Schwarz auf Weiß: Fahrrad-Stellplätze am Bahnhof sind Mangelware. Das Kieler Verkehrsministerium hat eine Übersicht über die Auslastung der Fahrrad- und Autostellplätze an Schleswig-Holsteins Bahnhöfen […]

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/4210: Auslastung der Fahrrad- und Pkw-Abstellplätze an Bahnhöfen

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 31.05.2016 Drucksache 18/4210: Auslastung der Fahrrad- und Pkw-Abstellplätze an Bahnhöfen

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/4124: Sanierung Radwege

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 16.05.2016 Drucksache 18/4124: Sanierung Radwege

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/4057: Förderung kommunaler Verkehrswege

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 20.04.2016 Drucksache 18/4057: Förderung kommunaler Verkehrswege

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Rot-grün-blau lehnt kostenfreie Fahrradmitnahme im Nahverkehr ab

Mehr Fahrradabstellplätze und eine kostenfreie Fahrradmitnahme im Nahverkehr wird es in Schleswig-Holstein vorerst nicht geben. SPD, Grüne und SSW lehnten eine entsprechende Initiative der PIRATEN heute ab. In Abstimmung mit dem ADFC hatten die PIRATEN unter anderem auch ein Förderprogramm für den kommunalen Radverkehr gefordert. Der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer dazu: “Laut Fahrradklima-Test liegt Schleswig-Holstein […]

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Parlamentarische Arbeitsverweigerung: PIRATEN verleihen Vogel-Strauß-Preis für Reformblockade von SPD, Grünen und SSW

Die PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben der grün-rot-blauen Koalition heute einen „Vogel-Strauß-Preis für außerordentliche Leistungen bei der Verschleppung wichtiger Reformen in unserem Land“ verliehen. Während der Plenardebatte wurde dem SPD-Vorsitzenden Dr. Stegner eine Vogelstrauß-Stoffpuppe überreicht. Der Abgeordnete Patrick Breyer erklärte zur Preisverleihung: „Ich bin persönlich enttäuscht darüber, dass Sie sich nicht der Debatte darüber stellen, […]

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Parlamentarische Arbeitsverweigerung: PIRATEN gehen gegen Reformblockade von SPD, Grünen und SSW vor

Die PIRATEN im schleswig-holsteinischen Landtag werfen der grün-rot-blauen Koalition vor, eine Entscheidung des Landtags über unbequeme Reforminitiativen durch Vertagung und Verschleppung zu verhindern. Seit über einem Jahr blockiert die Koalition Abstimmungen zur Einführung von Karenzzeiten für Minister, zu Zweckentfremdung und Leerstehenlassen von Wohnungen, zum ,,Section Control”-Massenscanning, zur Förderung des Radverkehrs und gegen die fortschreitende Privatisierung […]

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Bürgernah und digital: PIRATEN-Vorschläge zur “Mobilität der Zukunft”

Fahrscheinloser Nahverkehr, Bürgerbusse, Internet-Mitfahrdienste, landesweiter Mängelmelder – das sind Bestandteile der PIRATEN-Vorschläge zur Mobilität der Zukunft in Schleswig-Holstein. Hintergrund ist eine Anfrage des schleswig-holsteinischen Verkehrsministeriums, das ein Gutachten zur “Mobilität der Zukunft in Schleswig-Holstein” erstellen lässt und um Anregungen gebeten hat (siehe Präsentation). Konkret wollen wir PIRATEN: Mängelmelder für ortsbezogene Hinweise einrichten. Mängel an der […]

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Verkehrsunfallstatistik: Nicht auf eingefahrenen Wegen rasen

Zur heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik erklärt der Abgeordnete der Piratenfraktion Dr. Patrick Breyer: “Auch wenn die Zahl der Verkehrsunfälle in Schleswig-Holstein im Jahr 2014 entgegen dem Bundestrend angestiegen ist, ist dies kein Grund in Alarmgeschrei zu verfallen. Eine solide Analyse der Gründe und undogmatische Lösungen sind nun gefragt. Eine besonderes Augenmerk sollten wir zukünftig auf die […]

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Leitfaden für geführte Radtouren bleibt unverbindlich – “Fahrradroulette” gängelt Veranstalter weiter

Die Piratenpartei kritisiert den nach monatelanger Wartezeit heute vorgelegten Leitfaden für geführte Radtouren in Schleswig-Holstein. Dazu der Verkehrsexperte der Piraten im Landtag, Dr. Patrick Breyer: “Das ‘Fahrradroulette’ geht weiter: Nach diesem schwammingen Leitfaden voller Hintertürchen sind ehrenamtliche Organisatoren von Radtouren weiterhin der von Ort zu Ort uneinheitlichen Behördenpraxis ausgeliefert. Zwar hat der Aufschrei der Radfahrer […]

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2724: Radverkehrsförderung 2015

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 15.02.2014 Drucksache 18/2724: Radverkehrsförderung 2015

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kleine Anfrage geplant: Radverkehrsförderung 2015

Ich möchte der schleswig-holsteinischen Landesregierung folgende Fragen stellen: Der Haushaltsplan 2015 ermächtigt die Landesregierung erstmals, 70.000 Euro für einen “Verein fahrradfreundliche Kommunen” aufzuwenden. Wofür genau plant die Landesregierung diese Mittel zu verwenden und welche Schritte sind dazu wann geplant (Zeitplan)? Der Haushaltsplan 2015 ermächtigt die Landesregierung erstmals, Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung innovativer […]

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Anmeldepflicht für geführte Radtouren: Wirtschaftsminister verweigert Antworten und will vollendete Tatsachen schaffen

Auf meinen Antrag hat der Wirtschaftsminister gestern zu dem Problem der Anmeldepflicht für geführte Radtouren Stellung genommen. Ziel sei nach seinen Worten eine “unbürokratische und möglichst eindeutige Lösung” zu finden. Zum Entwurf eines Leitfadens seien zahlreiche Stellungnahmen von Verbänden eingegangen. Zum ersten Quartal 2015 solle die endgültige Fassung des Leitfadens erarbeitet und veröffentlicht werden. Der […]

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Tourismustag: Piraten für gebührenfreien Strandzugang

Gestern fand auf Sylt der Schleswig-Holsteinische Tourismustag statt. Dazu möchte ich anmerken: Was dem Tourismus in Schleswig-Holstein ein bundesweites Alleinstellungsmerkmal verschaffen würde, wäre eine landesweite Abschaffung der Kurtaxenerhebung u.a. an Stränden und eine Umstellung auf eine Gastgeberkurabgabe. Die bisherige Kurtaxe wird als intransparente Extra-Gebühr immer wieder von Gästen als Abzocke wahrgenommen. Wirtschaftsminister Meyer muss endlich […]

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Anmeldepflicht für Radtouren: Leitfaden soll keine Klärung bringen

Vor einigen Monaten hat sich Schleswig-Holstein mit der Aussage lächerlich gemacht, Radtouren über Landesstraßen müssten behördlich angezeigt werden. Die Frage wird bis heute von Kreis zu Kreis sehr unterschiedlich gehandhabt. Damals versprach Verkehrsminister Meyer einen Leitfaden, der die Frage der Genehmigungspflicht klären sollte. Nun hat das Verkehrsministerium den Entwurf eines Leitfadens vorgelegt, der aber keinerlei […]

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Teilerfolg bei Anmeldepflicht für Radtouren: Ministerium rudert zurück

Teilerfolg im Einsatz gegen die weltfremde vermeintliche Anmeldepflicht für Radtouren über Schleswig-Holsteins Bundes- und Landstraßen: Durch die negative Presseberichterstattung konnten wir das Ministerium zu einer ersten Kurskorrektur bewegen, die aus der gestrigen Pressemitteilung des Ministeriums ersichtlich ist. Nun gesteht das Ministerium zu, für Familienausflüge oder sonstige Radtouren im privaten Kreis sei keine Erlaubnis nötig. Und […]

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Total abgefahren: In Schleswig-Holstein sollen Familien Fahrradtouren vorher anmelden müssen [ergänzt]

Bei gutem Wetter spontan aufs Rad und losfahren? Wenn es nach Landesverkehrsminister Meyer (SPD) geht, soll das im selbsternannten “Fahrradland” Schleswig-Holstein künftig nicht mehr möglich sein: Fahrradtouren über Bundes- und Landesstraßen ohne Radweg müssten vorab beim zuständigen Straßenverkehrsamt angemeldet werden, teilt mir das Verkehrsministerium auf Nachfrage mit, denn unabhängig von der Teilnehmerzahl seien „erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen“ […]

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Fahrradtouren: Minister Meyer, Reden ist Silber, Handeln ist Gold

Nun ist es also amtlich. Mit seinem Schreiben vom 22.07.2014 an alle Verantwortlichen der Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein hält Minister Meyer an der von ADFC und Piraten kritisierten Rechtsauffassung seines Ministeriums fest, wonach eine Fahrradtour mit 10-60 Teilnehmern einer kostenpflichtigen Genehmigung bedürfe, „weil der Streckenverlauf auch das Befahren von Landesstraßen vorsieht“. Der Minister […]

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Abzocke am Radesrand: Kommt jetzt die Fahrradmaut?

Pressemitteilung des Landesverbands der Piratenpartei Schleswig-Holstein: Schleswig-Holstein soll Radfahrerland sein, so der erklärte Wille der Landesregierung. Nicht gemeint waren dann allerdings wohl die so beliebten geführten Radtouren des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC), denn diesen droht das Aus. Grund ist eine neue Regelauslegung des Verkehrsministeriums Schleswig-Holstein. Danach müssen alle geführten Fahrradtouren in Gruppen, die über Landes- […]

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PIRATEN beantragen Förderprogramm für kommunalen Radverkehr

Die PIRATEN fordern die Regierung auf, mehr in die Pedale zu treten, um das Fahrradfahren in Schleswig-Holstein voranzubringen. So soll die Fahrradmitnahme in Zügen außerhalb des Berufsverkehrs kostenlos werden, es soll mehr Fahrrad-Abstellplätze geben und die Städte und Gemeinden sollen in einer Arbeitsgemeinschaft gemeinsam an Verbesserungen vor Ort arbeiten. Die Begründung des PIRATEN-Vorstoßes, über den […]

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Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1495: Umsetzung des Nationalen Radwegeverkehrsplans 2020 in Schleswig-Holstein

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 03.02.2014 Drucksache 18/1495: Umsetzung des Nationalen Radwegeverkehrsplans 2020 in Schleswig-Holstein

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Landesweites Radverkehrsnetz (LRVN) jetzt online

Das von der schleswig-holsteinischen Landesregierung 2008 geplante Landesweite Radverkehrsnetz ist nun endlich online. Auf den Karten sieht man, wo Radwege von landesweiter Bedeutung vorhanden sind und wo noch Lücken geschlossen werden sollen: Erläuterungsbericht Landesweiter Plan Kreis Dithmarschen, Lückenschlüsse Kreis Herzogtum Lauenburg, Lückenschlüsse Kreis Nordfriesland, Lückenschlüsse Kreis Ostholstein, Lückenschlüsse Kreis Pinneberg, Lückenschlüsse Kreis Plön, Lückenschlüsse Kreis […]

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Jeder fünfte Radweg in schlechtem Zustand

Im Jahr 2009 war jeder fünfte Radweg des Landes Schleswig-Holstein “dringend erhaltungsbedürftig”. Das ergibt sich aus einem Bericht des Wirtschaftsministeriums. Aus meiner Sicht muss der Sanierung der bestehenden Radwege Vorrang vor dem Bau neuer Radwege haben – im Moment geschieht aber das Gegenteil. In den Haushaltsberatungen setzen wir uns für einen Neubaustopp ein, um mehr […]

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Anfrage geplant: Umsetzung des Nationalen Radwegeverkehrsplans 2020 in Schleswig-Holstein

Der “Nationale Radwegeverkehrsplan 2020” des Bundesverkehrsministeriums spricht eine Reihe von Empfehlungen an die Länder zur Förderung des Radverkehrs aus. Mit einer Anfrage will ich in Erfahrung bringen, welche der Empfehlungen wie umgesetzt werden sollen. Hier der Entwurf: Der “Nationale Radwegeverkehrsplan 2020″ des Bundesverkehrsministeriums spricht eine Reihe von Empfehlungen an die Länder zur Förderung des Radverkehrs […]

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Antragsentwurf: Schleswig-Holstein fahrradfreundlicher gestalten [ergänzt am 16.11.2013]

In unserem Landtagswahlprogramm heißt es: … Gleichzeitig ist Fahrradfahren ein attraktives und vor allem innerstädtisch zukunftsweisendes Verkehrsmittel. Wir setzen uns dafür ein, dass die Infrastruktur für Radfahrer verbessert wird, etwa durch breitere Fahrradstreifen auf den wichtigsten Straßen oder die vermehrte Aufstellung eigener Fahrradampeln. Das Radwegenetz ist konsequent auszubauen. … Wir unterstützen die Errichtung von sicheren […]

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Initiative zur Verbesserung des Radverkehrs und Internetportal für ortsbezogene Hinweise geplant

Heute morgen habe ich ein Gespräch mit den Herren Heidemann und Massau vom ADFC Schleswig-Holstein geführt (Gesprächsaufzeichnung unten nachhörbar). Thema waren die nicht sehr befriedigenden Antworten der Landesregierung auf meine Anfrage “Verbesserung und Förderung des Radverkehrs in Schleswig-Holstein”. Ausgehend von unserem Gespräch habe ich eine Nachfrage sowie zwei parlamentarische Anträge entworfen. Über Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge […]

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LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/876: Verbesserung und Förderung des Radverkehrs in Schleswig-Holstein

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 13.06.2013 Drucksache 18/876: Verbesserung und Förderung des Radverkehrs in Schleswig-Holstein

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