Schlagwort: SPNV

Anfragen Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag Wirtschaft und Verkehr

LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3616: Position der Landesregierung zur verdachtlosen Videoüberwachung im schleswig- holsteinischen Schienen-Personennahverkehr in SH (Nachfrage) (14. Dezember 2015)

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2015 Drucksache 18/3616: Position der Landesregierung zur verdachtlosen…

Anträge Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag Wirtschaft und Verkehr

Videoüberwachung im ÖPNV: Landtag erhält Hörspiel als Stellungnahme (30. April 2014)

Der Wirtschaftsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags hatte um Stellungnahme zu unserem Antrag “Lückenlose Videoüberwachung in Schleswig-Holsteins Zügen verhindern” gebeten. Die Bürgerrechtsinitiative “Freiheitsfoo” antwortete –…