Sonstiges

Abgeordnetenpost

Hier eine Liste der Briefe, die ich als Abgeordneter bisher erhalten habe:

    • Am 08.05.2012 übersendet die Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH ein Hochglanzmagazin “Schleswig-Holstein Wirtschaftsland spezial – Themen & Trends 2012”.
    • Am 08.05.2012 gratuliert der Landesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Schleswig-Holstein e.V. zur Wahl.
    • Am 09.05.2012 gratuliert die Vorsitzende des dbb beamtenbund und tarifunion Schleswig-Holstein und regt ein baldiges Gespräch an, sobald bei der Piratenfraktion die Verantwortungsbereiche verteilt sind. Man werde sich in Verbindung setzen.
    • Die Bundeswehr – Wehrbereichsverwaltung Nord – lädt am 18.06.2012 zu “Maritimen Gesprächen bei Bier und Sprotten” ein.
    • Am 10.05.2012 lädt das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel zum Veolia Summit “Partner, Wettbewerber oder Monopolist? Wie viel Staat nützt dem Bürger?” am 20.06.2012 ein. Es sollen “Lösungsvorschläge für die soziale Marktwirtschaft” erarbeitet werden. Insbesondere geht es um die Abgrenzung staatlicher zu privater Aufgabenwahrnehmung. (Anm.: Veolia will natürlich, dass die Daseinsvorsorge privatisiert wird, bis hin zur Wasserversorgung.)
    • Am 12.05.2012 gratuliert der Handwerksverband handwerk Schleswig-Holstein e.V. zur Wahl. Wichtig sei die Einhaltung der Schuldenbremse und die Sicherung des Fachkräftsbedarfs angesichts des demografischen Wandels. Am 22.08.2012 werde das 60-jährige Jubiläum des Verbandes gefeiert.
    • Unter dem 15.05.2011 (!) schickt der Präsident der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel einen “Offenen Brief an die politisch Verantwortlichen zur Situation der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel”. Die finanzielle Grundausstattung der Universität sei mangelhaft, was vor allem zulasten der Lehre gehe. Während man im Forschungsbereich erfolgreich Drittmittel eingeworben habe, seien im Bereich der Lehre “kaum Instrumente der Drittmitteleinwerbung geschaffen” worden. Um die Grundausstattung auf den deutschen Durchschnitt anzuheben, müsse sie um 10 Mio. Euro pro Jahr angehoben werden. “Kompensieren Sie die noch nie erhobenen Studienbeiträge über Zuwendungen, wie dies in anderen Bundesländern üblich ist!” Die Ausbildung von Oberstufenlehrern solle künftig an der CAU erfolgen. Die Universitätsgebäude seien teilweise marode und schon wegen Einsturzgefahr geschlossen, es herrsche Sanierungsbedarf.
    • Die muthesius kunsthochschule lädt zur Verleihung des muthesius preises für kunst, raum und design am 25.05.2012 ein – gesponsort von Glücksspiel (Lotto).
    • Die oeko planfinanz GmbH schreibt, sie berate 10% der Landtagsabgeordneten bei ihrer Altersvorsorge und biete einen Gesprächstermin an. “Wenn Sie in den nächsten 5 Jahren den momentan geforderten Beitrag von 1.097,60 Euro zahlen, können Sie ab dem momentanen gesetzlichen Rentenalter mit einer lebenslangen Rente in Höhe von ca. 1.100 Euro rechnen. (Ohne monatliche Erhöhungen).”
    • Die IHK Nord e.V. lädt am 31.05.2012 zu einer Veranstaltung “Zukunft Offshore-Windenergie” ein, auf der für Offshore-Windenergie geworben werden soll.
    • Der Paritätische Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e.V. eröffnet sein neues Haus in Kiel am 23.05.2012 und lädt dazu ein.
    • Der Landesverband Frauenberatung Schleswig-Holstein e.V. beklagt die Mittelkürzungen und ihre Folgen und fordert “deutlich mehr Ressourcen”. Er bittet um ein persönliches Gespräch darüber.
    • Die Akademie Sankelmark im Deutschen Grenzverein e.V. lädt am 23.6.2012 zur Veranstaltung “60 Jahre Akademie Sankelmark” ein.
    • Die Sparkasse Westholstein gratuliert zur Wahl und lädt zu einem Parlamentarischen Abend ein.
    • Das Katholische Büro Schleswig-Holstein gratuliert zur Wahl.
    • Die Debeka gratuliert zur Wahl.
    • Das Unabhängige Landesdatenschutzzentrum hat uns seine “Vorstellungen und Erwartungen an die Politik in Schleswig-Holstein 2012 bis 2017” geschickt (am Dienstag besucht die Piratenfraktion gemeinsam das ULD). Mit unseren Forderungen decken sich die folgenden Vorschläge:
  • Im LDSG sollte die Zuständigkeit des ULD für Ordnungswidrigkeitenverfahren bei Datenschutzverstößen gebündelt und klargestellt werden (siehe IV).
  • Es sollte eine unabhängige wissenschaftliche Evaluation schwerwiegender informationeller polizeilicher Eingriffsbefugnisse erfolgen (siehe VIII).
  • Das Polizeirecht sollte einer Überprüfung unterzogen werden, um überflüssige und überholte Regelungen zu streichen, überarbeitungsbedürftige Vorschriften anzupassen und Regelungslücken zu schließen (siehe VIII).

Welche Termine ich annehme/wahrnehme, ist aus meinem öffentlichen Terminkalender ersichtlich.

20 Kommentare zu “Abgeordnetenpost

  1. Vielen Dank für diese wichtige Information. Wir vom Wassertisch werden natürlich gleich beim Konzern Veolia aufmerksam. Bei der Veranstaltung kann nur rauskommen, dass ein starker Staat unerwünscht ist und stattdessen Privatisierung der einzig wahre und gute Weg ist. Dass das ein neoliberales Märchen ist, wissen wir in Berlin. Seit der Teilprivatisierung 1999 ist der Wasserpreis um über 30% gestiegen. Der Grund – so hat noch das Bundeskartellamt unlängst gesagt – liegt in der Renditegarantie für die Konzerne (§23.7 des ehemals gemeinen Konsortialvertrages”. Wir wissen: Private können es NICHT besser!

    • kleine Freud’sche Fehlleistung:
      Es heißt natürlich: “ehemals geheimen Konsortialvertrages”. Aber gemein ist er auch. Sogar gemeingefährlich. Und gemeingutgefährend ohnehin.
      Darum war er ja auch geheim. Erst der Volksentscheid “Unser Wasser” 2011, den – gegen alle Widerstände aus Politik und Presse – 666.235 Berliner unterstützt haben, erzwang eine Offenlegung des Vertrages. (Es fehlen allerdings noch einige wichtige Unterlagen)

      Jetzt fehlt der politische Wille, gegen diese verfassungswidrigen Verträge vorzugehen. Auch da setzen viele Berliner ihre Hoffnung in die Piraten.

      Es bleibt viel zu tun. Veolia will seinen Goldesel “Berliner Wasserbetriebe” nicht aufgeben. Jetzt geht Veolia zum Bundesverfassungsgericht. Sie klagen gegen den Volksentscheid. Die Stimmen von 666.235 Menschen sind ihnen egal. Bei Veolia zählt halt nur die Rendite.

      • Guten Tag Frau Trinks,ein wenig musste ich sheucn,aber ich habe eine Adresse ausfinding machen kf6nnen. Laut Wikipedia stimmt diese tatse4chlichmit dem Wohnort von Christine Nf6stlinger fcberein. Sie kf6nnen es ja mal darfcber versuchen: Es wfcrde mich natfcrlich brennend interessieren, was dann daraus wird. Also ob Sie eine Antwort bekommen und der Brieftatse4chlich bei der richtigen Frau Nf6stlinger angekommen ist.Ansonsten bleibt Ihnen noch die Mf6glichkeit fcber Verlage, die Bfccher von ihr herausgeben, Kontakt herzustellen und dort mal nachzufragen.Mit freundlichen GrfcdfenIrina Neundorf

      • Ist das wirklich so? Ich sellte diese Statistik und Umfrage doch persf6nlich sehr in Frage!! Ich persf6nlich habe noch keine Person kennen gelernt, dir ffcr diese elektronische Gesundheitskarte ist! Sie dient ausschliedflich daffcr, die Patienten noch besser kontrollieren zu kf6nnen, eine freie Arztwahl oder einen Arztwechsel zu beschre4nken und eine wirklich nf6tige Kontroll-oder Zweituntersuchung zu verhindern! Des weiteren mf6chte ich gar nicht darfcber nachdenken was passiert, wenn diese Daten in falsche He4nde geraten. Das dies f6fter der Fall ist, beweisen uns die Berichte aus der Medien- und Fernsehwelt!Es mfcsste eine freie Wahlfreiheit geben wer diese Gesundheitskarte will und wer nicht. Eine Verpflichtung aller Versicherten finde ich ein persf6nlcihes Eingreifen in die Privatsphe4re!Aber so kritisch sehen das wohl nur wenige innerhalb unserer Bevf6lkerung! Leider kann ich da nur sagen!

    • Vielen Dank ffcr die Hinweise.Richtig ist, dadf das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung erst einmal vom Bundesverfassungsgericht geipkpt wurde.Richtig ist aber auch, dadf dieses Urteil von Vertretern der Regierung bedauert wurde.

    • Hallo zusammen, Regelleistungsvolumen wird die neue Budgetierung gnnanet. Die Abrechnung ffcr die c4rzte erfolgt erst im Sommer 2009. Bisher weiss also keiner, ob Gewinne oder drastische Verluste entstehen. Super Situation Schwierig wird es bei chronisch erkrankten Patienten, die an einer Krankheit leiden, die nicht als extra-budgete4re Vergfctung’ aufgelistet ist und die eine langwierige Therapie erforderlich macht. Die Medikation hierffcr kann zwar extra-budgete4r sein, wird also nicht hochgerechnet, daffcr aber bekommt der Arzt pro Quartal nur einmal Geld, egal ob der Patient mehrmals!!! im Quartal die Praxis aufsucht. Diese Logik verstehe mal einer?! Natfcrlich ist es ein Unding, Patienten unbehandelt im Regen stehen zu lassen. Liebe c4rzte, zieht die Notbremse Aber:Unser Gesundheitssystem muss transparenter werden, genau wie es bei Privatpatienten schon lange der Fall ist. Hier kann man beim Patientenkontakt einfach anklicken, was mit dem Patienten gemacht wurde. Spe4ter wird nur noch per Knopfdruck verrechnet. So funktioniert fcbrigens jedes Abrechnungssystm in der freien Wirtschaft. Jeder Handwerkerbetrieb weiss, welche Leistungen er dem Kunden heute in Rechnung stellen kann. c4rzte kf6nnen ihre Kosten nicht mehr vorausschauend kalkulieren, ein Desaster bedenkt man, dass der Arzt mehr denn je betriebswirtschaftlich handeln soll. Meine Meinung:Ulla, hf6r endlich auf, alles noch mehr zu komplizieren. Mach einmal eine Kassenabrechnung und anschliedfend eine Abrechnung ffcr die Privatversicherten. Dann mfcsste dir spe4testens dann ein Licht aufgehen, oder? Und wenn nicht, kann es nicht schaden, mal Karl (Karl Lauterbach) zu kontaktieren. Der hilft dir ganz bestimmt. Also LG Judy

  2. Wer die Dokumentarfilme
    “Wasser unterm Hammer”
    “Water makes money” (http://www.watermakesmoney.com/) gesehen hat, der weiß, wie gefährlich diese Wasserkonzerne in vielfacher Hinsicht sind.

    Mit der immer mehr fortschreitenden Privatisierung geht – so warnen viele renommierte Professoren – eine schleichende Entrechtlichung vonstatten.

    Dazu immer wieder lesenswert der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude: “Privatisierung ist nur am ersten Tag schön, wenn man einen Verkaufserlös kassieren kann. Aber dann kommt, dass man keinen Einfluss mehr hat, keine Gestaltungsmöglichkeit. Man ist den Investitionsentscheidungen von fernen Konzernzentralen ausgeliefert. Man hat keinen Einfluss auf die Preise, auf die ökologische Qualität. Man hat eigentlich als Gemeinderat abgedankt.” (Münchner Oberbürgermeister Christian Ude. In: Water makes money. 2010)

    Viele Berliner (darunter auch nicht wenige Wassertischaktivisten) haben die Piraten gewählt, weil sie sich von ihnen eine Politik jenseits von Lobbyismus und Korruption erhoffen.

  3. Pingback: Patrick Breyer » Abgeordnetenpost (Piratenpartei) - Klarmachen zum Ändern! | Piraten | Scoop.it

    • IJWTS wow! Why can’t I think of tihgns like that?

    • This is just the prfeect answer for all of us

    • Hallo,gibt es Erfahrungen, wie sich das c4rzte-Versorgungswerk bei Reha Antre4gen ffcr eine Myasthenie verhe4lt? Ich bin bereits Notdienst unfe4hig und habe aunurgfd einer Begleitmyopathie fortschreitende distal betonte Paresen.Gibt es spezielle Einrichtungen, welche sich mit Myasthenie auskennen und eine angepasste Reha anbieten? Wenn ja, wie sieht es mit dem Kostentre4ger c4rzteversorgung aus?Vielen Dank ffcr die AuskunftS. Goldbach-Kielczynski

  4. Hallo

    Ich finde die Idee wirklich großartig(transparent) und gerate in die Überlegung ob das nicht eine “freiwilligeverpflichtende” Aufgabe für alle Menschen sein sollte die ein politisches Amt begleiten. Es ist schon sehr interessant zu wissen was und vor allem wer da Briefe an Abgeordnete schickt. Meiner Meinung nach wirft das erstmal kein schlechtes Licht auf den Abgeordneten, ganz im Gegenteil, sehr gute Idee! Zweifel habe ich ein bischen bei der rechtlichen Seite, so als Laie. Zählt der Betreff eines Schreibens nicht zum Briefgeheimnis und muss der Absender einverstanden sein, wenn der Inhalt veröffentlicht wird? Sehr interessant die ganze Geschichte auf jeden Fall! Wieder ein kleiner Baustein der für mich Politik endlich näher an die Menschen rückt und Gedanken anstößt. Unter anderem ein sehr schönen Satz den ich irgendwo mal gehört hab ;]
    KLARMACHEN ZUM ÄNDERN

  5. Uwe Krüger Winands ukw

    Hallo Patrick
    drei Anmerkungen zu Deiner Post:

    1.
    Du hast erkannt wohin der Hase hoppelt 😉

    2.

    Die Schuldenbremse bricht uns das Genick. Wir müssen das übermäßige Sparen mit den Kosten belegen, die es verursacht.

    Steigert in 100 min die Wirtschaftskompetenz um 150% …

    http://www.youtube.com/watch?v=mfKuosvO6Ac
    http://www.youtube.com/watch?v=soEjCDnhyHc&feature=relmfu

    3.

    Entschuldige, das ich Dich verängstige, aber Du wirst keine Rente bekommen – jedenfalls keine Rente, die nach den Modellen der ” Bio oeko planfinanz GmbH” funktioniert oder irgend eines anderen Rentenversicherers. Wenn Ihr das Video im Link oben halbwegs versteht und mit Euch etwa 50% der Weltbevölkerung) dann hast Du eine Chance auf eine umlagefinanzierte Rente. Das heißt, meine Kinder bzw. die Kinder, die meine Frau in die Welt gesetzt hat, werden Eure Rente erwirtschaften. Meine Frau hat damit nachweislich mehr geleistet als viele anerkannte “Leistungsträger in unserer Gesellschaft”.

    Das war’s

    • Uwe Krüger Winands ukw

      Bitte die tags entfernen und durch Anführungszeichen ersetzen.

      Dann dieses Posting löschen

      • Britta Lambert sagt:Hallo Werner,vielen Dank ffcr deine Offenheit. Ich weidf, dass viele Alte Seelen Probleme damit haben, Geld ffcr Ihre Lichtarbeit zu verlangen. Ich hatte damit auch lange Zeit ein Problem.Ich habe darfcber grade erst lnttzees wieder ganz tolle Hinweise aus dem Buch Gespre4che mit Gott von Neale Donald Walsh bekommen. Kann ich dir sehr empfehlen.Was gfcnstig und teuer ist, ist immer eine Geffchlssache oder Ermessenssache, was mit etwas wert ist.Ein Teil meines Weges ist sicher auch, den Menschen zu helfen, in Ihre Kraft zu kommen und ihren eigenen Wert zu erkennen. Und das kann sich durchaus auch in Geld ausdrfccken oder in dem, was meine Arbeit wert ist .Ich versuche den Menschen, die zu mir kommen, an einem Tag sehr viel zu geben. Viele strecken solche Inhalte auf 2 bis 3 Tage. An einem Tag bekommt man so wertvolle Hilfe und Instrumente, die helfen, ein ganzes Leben zu vere4ndern. Zum Preis von ca. 3 Tankffcllungen oder 3 Wellnessmassagen. Alles Liebe zu dir und danke ffcr deine OffenheitBritta

    • Vergnfcglich – mit etwas Bitterkeit eventuell – zu lesen, wenn Sie die die fndleoge dcberschrift der Satire (!) bei Google eingeben:„Die richtige Partei macht Patienten und c4rzte glfccklich eine Satire“In: c4rztezeitung-online / Panorama vom 23. September 2009.[Edit: und wer die Datenkrake google nicht mag kann den Artikel auch so finden: ]

    • Was meine stilistische Qualit t bertffit, so gebe ich dir Recht, es ist einfach ungeschickt, total berm det und schnell einen Artikel zu schreiben, ohne diesen noch einmal zu berfliegen. Ich berarbeite diesen.Ich wei , dass ich langsamer und gr ndlicher spielen muss, scheine derzeit aber nicht in der Verfassung zu sein, das hinzukriegen. Hoffe, dass sich das im n chsten Jahr ndert. Wenn ich deine Partie richtig im Kopf habe, h tte dein Gegner nicht mal Dxa2 machen k nnen? Wo der schwarze L ufer noch auf f5 (glaub ich stand) stand? H tte da deine Partie als Verluststellung betrachtet.

    • Ja, die Mf6glichkeit gibt es. Allerdings we4re das vf6llig untypisch ffcr Blogs und macht einen Beitrag auch nicht wteovrller, das Impressum ist immer ersichtlich. Unter den Beitre4gen werden ansonsten nur Kommentare zu einzelnen Nachrichten verf6ffentlicht, eine Generaldiskussion fcber Weblogs und wie sie funktionieren findet nicht statt. (Wolf-Dietrich Trenner, Admin)

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