Die PIRATEN haben für die heutige Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde zum Thema “Windenergie-Pläne der Landesregierung” angesetzt. Dazu der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion, Dr. Patrick Breyer:
“Wenn Ministerpräsident Torsten Albig über Windkraft redet, …
Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) 16.11.2016 Drucksache 18/4883: Digitale Agenda für Schleswig-Holstein
Parlament und Landesregierung sind sich im Grundsatz einig: Bei der Ausweisung von Flächen für die Windenergienutzung soll den Vor-Ort-Betroffenen Mitspracherecht eingeräumt werden. Doch bei der Formulierung eines entsprechenden gesetzlichen Regelwerks konnte …
Zu dem heutigen Expertengespräch “Gemeindewille und Bürgerbeteiligung” des Ministerpräsidenten erklärt der Abgeordnete der PIRATEN, Patrick Breyer:
“Wir PIRATEN fordern, dass der Widerspruch einer Gemeinde oder ihrer Bürger beim Bau von …
Zu der heutigen Debatte über den Ausbau von Windkraftanlagen im Parlament, erklärt Dr. Patrick Breyer, Fraktionsvorsitzender der PIRATEN:
“Der Bund setzt unter SPD-Chef Gabriel auf Kohlekraft. Die Regierungserklärung von Ministerpräsident …
Auf Antrag der PIRATEN sollte Energiewendeminister Habeck heute den Landtagsabgeordneten erklären, ob und wie seine Pläne zur Verlangsamung des Windkraftausbaus in Schleswig-Holstein umsetzbar sind. Zu seiner Stellungnahme erklärt Dr. Patrick Breyer …
