Straßen

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Wirtschaft und Verkehr

Verkehrsunfallstatistik: Nicht auf eingefahrenen Wegen rasen (30. März 2015)

Zur heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik erklärt der Abgeordnete der Piratenfraktion Dr. Patrick Breyer: “Auch wenn die Zahl der Verkehrsunfälle in Schleswig-Holstein im Jahr 2014…

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Piratenpartei Wirtschaft und Verkehr

PKW-Maut: Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle geplant (27. März 2015)

Patrick Breyer, Jurist und Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei, kündigt Verfassungsbeschwerde gegen das heute im Bundestag verhandelte Gesetz zur Einführung einer PKW-Maut an.…

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Anfragen Landtag

kleine Anfrage geplant: Entwicklung der Landesausgaben für die Unterhaltung öffentlicher Infrastruktur (Nachfrage) (20. Januar 2015)

Ich möchte der schleswig-holsteinischen Landesregierung folgende Fragen stellen: Vorbemerkung: Die folgenden Fragen beziehen sich auf die Infrastruktur, für die das Land ausweislich des…

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Anfragen Landtag Wirtschaft und Verkehr

LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2517: Entwicklung der Landesausgaben für Instandhaltung und Sanierung (14. Dezember 2014)

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2014 Drucksache 18/2517: Entwicklung der Landesausgaben für Instandhaltung…

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Landtag Wirtschaft und Verkehr

Landesstraßen in schlechtem Zustand (24. April 2013)

Auf Nachfrage beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie des Landes Schleswig-Holstein zum Zustand der Straßen in Schleswig-Holstein erhielten wir folgende Antwort:…