Kategorie: Anfragen
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3915: Einzelmandatsträger in Kommunalvertretungen (Nachfrage)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 10.03.2016 Drucksache 18/3915: Einzelmandatsträger in Kommunalvertretungen (Nachfrage)
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3951: Seewasserstraßenflächen: Öffentlichkeitsbeteiligung vor Übernahme vorhandener Sportboothäfen in der Ostsee
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 09.03.2016 Drucksache 18/3951: Seewasserstraßenflächen: Öffentlichkeitsbeteiligung vor Übernahme vorhandener Sportboothäfen in der Ostsee
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3897: Polizeiliche Erfassung von Fußballfans (Teil 2)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 07.03.2016 Drucksache 18/3897: Polizeiliche Erfassung von Fußballfans (Teil 2)
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3896: Polizeiliche Erfassung von Fußballfans (Teil 1)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 07.03.2016 Drucksache 18/3896: Polizeiliche Erfassung von Fußballfans (Teil 1)
Schleswig-Holstein: Keine Rechtsgrundlage für Vorratsdatennutzung
Keine Anzeige von Mitfahrgelegenheiten in Schleswig-Holsteins Fahrplanauskunft
Schleswig-Holstein plant kein Modellprojekt zur Füllung von Lücken im öffentlichen Pesonennahverkehr mit privaten Mitfahrgelegenheiten. Dies teilt die Landesregierung auf meine Anfrage mit (LT-Drucksache 18/3883). An dem ÖPNV-Innovationskongress 2015, auf dem solche …
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3916: Besuch von Unterhaltungsveranstaltungen durch den Ministerpräsidenten
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Ministerpräsident/in 02.03.2016 Drucksache 18/3916: Besuch von Unterhaltungsveranstaltungen durch den Ministerpräsidenten
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3883: Fahrplanlücken durch Einbindung des Individualverkehrs füllen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 29.02.2016 Drucksache 18/3883: Fahrplanlücken durch Einbindung des Individualverkehrs füllen
LISr02 – Antrag Drs 18/3912: Einführung einer Bargeldobergrenze und Einschränkungen virtuellen Bargelds verhindern
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 24.02.2016 Drucksache 18/3912: Einführung einer Bargeldobergrenze und Einschränkungen virtuellen Bargelds verhindern