Kategorie: Anträge

Anträge Freiheit, Demokratie und Transparenz Juristisches Landtag

LISr02 – Antrag Drs 18/1859: Entschließung des Europaparlaments gegen Massenüberwachung umsetzen – Beschwerde gegen Massenüberwachungsprogramme ausländischer Geheimdienste einreichen (6. Mai 2014)

Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 06.05.2014 Drucksache 18/1859: Entschließung des Europaparlaments gegen Massenüberwachung umsetzen – Beschwerde gegen Massenüberwachungsprogramme ausländischer Geheimdienste…

Anträge Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag Wirtschaft und Verkehr

Videoüberwachung im ÖPNV: Landtag erhält Hörspiel als Stellungnahme (30. April 2014)

Der Wirtschaftsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags hatte um Stellungnahme zu unserem Antrag “Lückenlose Videoüberwachung in Schleswig-Holsteins Zügen verhindern” gebeten. Die Bürgerrechtsinitiative “Freiheitsfoo” antwortete –…

Anträge Landtag Wirtschaft und Verkehr

Audio: Diskussion über die Zukunft des Hafens Friedrichskoog (30. Januar 2014)

Heute habe ich ein interessantes Gespräch mit dem Bürgermeister von Friedrichskoog, Herrn Geiger, über den aktuellen Stand in Sachen Hafen Friedrichskoog und über…

Anfragen Anträge Landtag Wirtschaft und Verkehr

Initiative zur Verbesserung des Radverkehrs und Internetportal für ortsbezogene Hinweise geplant (29. August 2013)

Heute morgen habe ich ein Gespräch mit den Herren Heidemann und Massau vom ADFC Schleswig-Holstein geführt (Gesprächsaufzeichnung unten nachhörbar). Thema waren die nicht…