Das Gerede von Ministerpräsident Albig (SPD), Unternehmen könnten in Schleswig-Holstein so günstigen Ökostrom beziehen wie nirgendwo sonst auf der Welt, entpuppt sich als heiße Luft.
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer …
Der Nationalpark Wattenmeer ist bedroht: Seit Jahren wird geprüft, ob die Deutsche Erdöl AG (DEA) riskante Erkundungsbohrungen in dem weltweit einzigartigen Schutzgebiet durchführen darf. Auf Initiative der PIRATEN sollen nun alle …
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 03.11.2016 Drucksache 18/4823: Reform der Zuweisung von Geldauflagen in Strafsachen
Gesetzentwurf Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 28.10.2016 Drucksache 18/4809: Gesetz zum Schutz des Nationalparks Wattenmeer vor Ölbohrungen
Die Innenminister der SPD-geführten Länder haben eine Wunschliste für mehr Überwachung vorgelegt. Dazu die Rede des Fraktionsvorsitzenden der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer.
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) 03.11.2016 Drucksache 18/4825: Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen
