Zu der heutigen Debatte über den Ausbau von Windkraftanlagen im Parlament, erklärt Dr. Patrick Breyer, Fraktionsvorsitzender der PIRATEN:
“Der Bund setzt unter SPD-Chef Gabriel auf Kohlekraft. Die Regierungserklärung von Ministerpräsident …
Auch in Schleswig-Holstein wurde in der Vergangenheit Bohrschlamm aus der Erdölförderung verklappt. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Piraten-Fraktion hervor, die NDR Info …
„Section Control“ soll alle Autofahrer fotografieren und ihre Geschwindigkeit erfassen – Datenschützern zufolge ein Verstoß gegen Grundrechte
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 07.06.2016 Drucksache 18/4263: Energiewende und Klimaschutz (Nachfrage)
Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 06.06.2016 Drucksache 18/4297: Energiewende mit dem Bürgerwillen in Einklang bringen
Auf Antrag der PIRATEN sollte Energiewendeminister Habeck heute den Landtagsabgeordneten erklären, ob und wie seine Pläne zur Verlangsamung des Windkraftausbaus in Schleswig-Holstein umsetzbar sind. Zu seiner Stellungnahme erklärt Dr. Patrick Breyer …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 01.06.2016 Drucksache 18/4221: Öl- und Bohrschlammgruben
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 31.05.2016 Drucksache 18/4210: Auslastung der Fahrrad- und Pkw-Abstellplätze an Bahnhöfen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 30.05.2016 Drucksache 18/4206: Leistungsmängel im Schienenpersonennahverkehr
