LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1038: Kostenstabiles und transparentes Bauen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 12.09.2013 Drucksache 18/1038: Kostenstabiles und transparentes Bauen
Kategorie: Wirtschaft und Verkehr
Initiative zur Verbesserung des Radverkehrs und Internetportal für ortsbezogene Hinweise geplant
Heute morgen habe ich ein Gespräch mit den Herren Heidemann und Massau vom ADFC Schleswig-Holstein geführt (Gesprächsaufzeichnung unten nachhörbar). Thema waren die nicht sehr befriedigenden Antworten der Landesregierung auf meine …
LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/934: Aufklärung von Gewaltdelikten in Bahnwagen/Zügen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Innenminister/in 02.07.2013 Drucksache 18/934: Aufklärung von Gewaltdelikten in Bahnwagen/Zügen
LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/882: Künftige Bahnanbindung der Westküste – Ausschreibung Netz West und AKN-Beteiligung des Landes
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.06.2013 Drucksache 18/882: Künftige Bahnanbindung der Westküste – Ausschreibung Netz West und AKN-Beteiligung des Landes
LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/876: Verbesserung und Förderung des Radverkehrs in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 13.06.2013 Drucksache 18/876: Verbesserung und Förderung des Radverkehrs in Schleswig-Holstein
Innenstädte vor Mega-Shoppingzentren schützen!
Die Staatskanzlei genehmigt immer wieder große Einkaufszentren, obwohl der Landesentwicklungsplan sie, zum Schutz vor aussterbenden Stadtzentren und Einzelhandelsgeschäften, eigentlich verbietet. Der Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung einen Gesetzentwurf der …
LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/809: Vorsorge gegen Gesundheitsrisiken beim Energieleitungsausbau
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 23.05.2013 Drucksache 18/809: Vorsorge gegen Gesundheitsrisiken beim Energieleitungsausbau
Gesetzentwurf zum Schutz der Innenstädte vor Mega-Shoppingzentren
Die Staatskanzlei genehmigt immer wieder große Shoppingcenter, obwohl der Landesentwicklungsplan sie eigentlich verbietet – zum Schutz vor aussterbenden Stadtzentren und Einzelhandelsgeschäften. Ich habe ein Gesetz entworfen, um Abhilfe zu schaffen. Der …
Antragsentwurf: Bezahlbaren Wohnraum in Schleswig-Holstein durch Zweckentfremdungsverbot sichern
Der folgende Antragsentwurf kann im Pad editiert und kommentiert werden:
Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Bezahlbaren Wohnraum durch Zweckentfremdungsverbot sichern
Die Landesregierung wird aufgefordert, ein Verbot der …
LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/783: Bodenverseuchungen bei der Aufsuchung und Förderung von Erdöl und Erdgas
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Drucksache 18/783: Bodenverseuchungen bei der Aufsuchung und Förderung von Erdöl und Erdgas