am 15. April 2016 0 LISr02 – Antrag Drs 18/4087: Unverzügliche Freigabe der Mittel für die Katzenkastration Allgemein Anträge Landtag Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 15.04.2016 Drucksache 18/4087: Unverzügliche Freigabe der Mittel für die Katzenkastration
04. Dezember 2025 Vor Trilog-Start zur Chatkontrolle: EU-Innenkommissar Brunner stellt sich überraschend gegen EU-Regierungen – Rückenwind für starkes Parlamentsmandat Europaparlament Freiheit, Demokratie und Transparenz
28. November 2025 Erneut verheerende Bilanz der freiwilligen Chatkontrolle Freiheit, Demokratie und Transparenz
26. November 2025 Faktencheck: EU-Ratsbeschluss zur Chatkontrolle ist keine Lösung, sondern Freibrief für anlasslose Massenüberwachung und Bedrohung des Rechts auf anonyme Kommunikation Freiheit, Demokratie und Transparenz
Kommentare