Gebiete mit einer erhöhten Anzahl von Straftaten sind gefährliche Orte – für die Polizei sind sie ein wichtiger Faktor für mehr Sicherheit.
von Eckard Gehm
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Nach dem Bericht der Kieler Nachrichten, demzufolge die Polizei an 10 “gefährlichen” Orten in Schleswig-Holstein unverdächtige Bürger kontrolliere, kritisiert Patrick Breyer (Piratenpartei) die Praxis:
“Indem die Polizei einen Ort für …
“In Schleswig-Holstein ist es nicht gefährlicher geworden”, sagt Landespolizeisprecher Torge Stelck. Nach seinen Worten ist die Zahl der gefährlichen Orte nicht gestiegen – auch wenn durch „gesteigertes öffentliches Interesse“ ein solcher …
Im Zuge der digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet – so einer der Kernsätze im …
Ratzeburg/Kiel. Kofferräume und Ladeflächen von Fahrzeugen dürfen näher in Augenschein genommen werden. Ein Zusammenhang mit dem OSZE-Gipfel am 8. und 9. Dezember in Hamburg und Sicherheitsvorkehrungen für die Außenminister bestehe nicht, …
Weniger Gefahrengebiete
Schleswig-Holstein entschärft auf Piraten-Druck das Polizeigesetz. Dauerhafte Gefahrengebiete an den Küsten und der dänischen Grenze darf es nicht mehr geben.
KIEL taz | Es war wohl eher …
Nach einer Gesetzesinitiative der PIRATEN zur Abschaffung von Gefahrengebieten und vielfacher Kritik von Organisationen und Experten reagierten SPD, Grüne und SSW heute mit einer …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 26.10.2016 Drucksache 18/4750: Kontrollen in Grenz- und “Gefahrengebieten” sowie an “gefährlichen Orten” (Nachfrage)
