Grundrechte

23. Mai 2014

Europäische Verfassungsbeschwerde einführen: Die Verfassungsbeschwerde des Grundgesetzes ist Vorbild für Europa

Freiheit, Demokratie und Transparenz Piratenpartei

Zum 65. Jahrestag des Grundgesetzes fordert Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei und Landtagsabgeordneter in Schleswig-Holstein, die Einführung einer Europäischen Verfassungsbeschwerde:
»Unser Grundgesetz ist eine Erfolgsgeschichte, weil es unverletzliche …

23. Mai 2014

Der heutige Jahrestag des Grundgesetzes ruft unsere Aufgaben in Erinnerung

Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag Pressemitteilungen (SH)

Heute vor 65 Jahren, am 23. Mai 1949, ist das Grundgesetz in Kraft getreten. Dies hat den Weg zu einem Staat frei gemacht, der für Menschenrechte, Demokratie, Frieden und Freiheit einstehen …

28. Juni 2013

Bekommen Isländer als erste ein Grundrecht auf Internetzugang?

Allgemein

In Island hat ein gewählter Verfassungsrat unter intensiver Einbeziehung der Öffentlichkeit – auch über das Netz – eine neue Verfassung für das Land entworfen. Die interessantesten Grundrechte übersetze ich ins …

Schlagwort: Grundrechte

Europäische Verfassungsbeschwerde einführen: Die Verfassungsbeschwerde des Grundgesetzes ist Vorbild für Europa

Der heutige Jahrestag des Grundgesetzes ruft unsere Aufgaben in Erinnerung

Bekommen Isländer als erste ein Grundrecht auf Internetzugang?

PIRATENPARTEI