Auf Antrag der PIRATEN sollte Energiewendeminister Habeck heute den Landtagsabgeordneten erklären, ob und wie seine Pläne zur Verlangsamung des Windkraftausbaus in Schleswig-Holstein umsetzbar sind. Zu seiner Stellungnahme erklärt Dr. Patrick Breyer …
Zu der Ankündigung des SPD-Abgeordneten Thomas Hölck, die Landesregierung wolle “nicht gegen den Willen von Gemeinden” Windparks errichten lassen, erklärt Dr. Patrick Breyer von den PIRATEN:
“Machen Sie den Bürgern …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Ministerpräsident/in 06.04.2016 Drucksache 18/4033: Anträge zur Genehmigung der Errichtung von Windkraftanlagen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 15.03.2016 Drucksache 18/3952 Anlage (30 S.): Bürgerwindparks und Befangenheit
Gesetzentwurf Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 29.02.2016 Drucksache 18/3941: Gesetz zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung
