Beiträge mit dem Schlagwort "Feiertagsgesetz"

Neuen Feiertag für Schleswig-Holstein noch vor der Landtagswahl einführen!

Die PIRATEN im Kieler Landtag wollen, dass die Schleswig-Holsteiner noch vor der Landtagswahl im Mai einen zusätzlichen Feiertag bekommen: Nach der heute eingereichten Gesetzesinitiative der PIRATEN soll der Tag des Grundgesetzes Feiertag werden und erstmals am Dienstag, den 23. Mai 2017 arbeitsfrei sein. “Viele Parteien versprechen einen zusätzlichen Feiertag – doch wir PIRATEN wollen jetzt […]

Weiterlesen »

PIRATEN: Bevormundende Tanz- und Veranstaltungsverbote an stillen Feiertagen endlich abschaffen! › Piratenpartei Deutschland [extern]

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 30. November 2016 PM 214 / 16+++ PIRATEN: Bevormundende Tanz- und Veranstaltungsverbote an stillen Feiertagen endlich abschaffen! +++ Der Spitzenkandidat der Piratenpartei in Schleswig-Holstein Patrick Breyer begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Gegendemonstrationen an „stillen Feiertagen“: »Es ist eine absurde religiöse Bevormundung, dass erwachsenen Menschen […]

Weiterlesen »

Piraten wirken: Stille Feiertage nicht mehr ganz so still

Die Landtagszeitschrift berichtet über die von uns Piraten erstrittene Lockerung des Tanzverbots an stillen Feiertagen in Schleswig-Holstein: Wir Piraten setzen uns weiter für eine komplette Streichung des Tanzverbots ein. Unser ursprünglicher Gesetzentwurf sah auch eine Freigabe am Karfreitag ab 21 Uhr vor. Leider haben wir bei den anderen Parteien dafür keine Unterstützung bekommen. Deswegen brauchen […]

Weiterlesen »

Filmzensur an Feiertagen: Piratenpartei stellt Positivliste der FSK ins Netz

Nach Veröffentlichung der über 700 Filme, die laut FSK nicht an „stillen Feiertagen“ vorgeführt werden dürfen, stellt die Piratenpartei nun zum Vergleich die Liste der von der FSK als „feiertagsfrei“ eingestuften Filme ins Netz. Während auf dem Feiertagsindex Kinderfilme wie Max und Moritz, Komödien wie Ghostbusters und politische Filme wie Animal Farm stehen, wurde in anderen […]

Weiterlesen »

Schleswig-Holstein: Länger feiern am Gründonnerstag, tote Hose am Karfreitag

Am morgigen Gründonnerstag dürfen Diskotheken und Clubs im Norden erstmals bis 2 Uhr früh ihre Pforten geöffnet lassen, statt wie bisher nur bis 24 Uhr. Dafür ist am Karfreitag bis 2 Uhr des Folgetags geschlossen, lediglich private Partys sind erlaubt. Für die Osterfeiertage gibt es keine Einschränkungen. Dies steht so im Feiertagsgesetz des Landes, das […]

Weiterlesen »

“Tanzverbot” eingeschränkt: PIRATEN feiern zeitliche Begrenzung des Veranstaltungsverbots an stillen Feiertagen in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein darf künftig auch am Volkstrauertag und Totensonntag ab 20 Uhr das kulturelle Leben uneingeschränkt stattfinden. Auf Initiative der PIRATEN schränkte der Landtag das bisherige Verbot von Musik, Unterhaltung und Vergnügen auf öffentlichen Veranstaltungen an ’stillen Feiertagen’ ein. Auch in den Karfreitag darf künftig bis 2 Uhr morgens hinein gefeiert werden. Eine von den […]

Weiterlesen »

Feiertagszensur von Filmen: Piratenpartei stellt Schwarze Liste ins Netz

Die Piratenpartei veröffentlicht erstmals eine FSK-Liste der Filme, die nicht zur Vorführung an „stillen Feiertagen“ wie Karfreitag oder Volkstrauertag freigegeben sind. Seit 1980 wurden über 700 Filme auf diesen Feiertags-Index gesetzt, darunter überraschend Kinderfilme (z.B. Max und Moritz, Nick Knatterton’s Abenteuer), Komödien (z.B. von Hallervorden, Juhnke, Mel Brooks, Monty Python), Klassiker (Der zerbrochene Krug, Feuerzangenbowle, […]

Weiterlesen »

LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3710: FSK-Einstufungen betreffend "stille Feiertage"

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 14.01.2016 Drucksache 18/3710: FSK-Einstufungen betreffend “stille Feiertage”

Weiterlesen »

Umfrage ergibt keine Mehrheit für Tanz- und Veranstaltungsverbot an ’stillen Feiertagen‘

51% der Schleswig-Holsteiner wollen, dass das am Totensonntag und Volkstrauertag geltende Verbot unterhaltender kultureller Veranstaltungen künftig nur noch bis zum Nachmittag gelten soll – so wie es in Hamburg bereits heute geregelt ist. Dies ergab eine Meinungsumfrage von TNS Infratest im Auftrag der Piratenfraktion im Landtag. Der Landtag entscheidet voraussichtlich nächste Woche über eine entsprechende […]

Weiterlesen »

LISr02 – Änderungsantrag Drs 18/3750: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage

Änderungsantrag Dr. Kai Dolgner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Ekkehard Klug (FDP), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 13.01.2016 Drucksache 18/3750: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage

Weiterlesen »

Startseite  |  Zum Seitenanfang  |  Kontakt

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: