Beiträge mit dem Schlagwort "WLAN"

Breyers Netzwelt-Kolumne: Warum jeder mein Wlan nutzen darf | shz.de [extern]

Vor dem Haus unseres Kolumnisten kommt jeder ins Internet – Angst vor Missbrauch hat Patrick Breyer nicht. Wlan hat fast jeder zu Hause oder im Betrieb – doch die wenigsten verzichten auf Passwort und Verschlüsselung. Ich habe fünf Minuten Zeit investiert, um die Verschlüsselung in der Konfiguration meines Routers abzuschalten und meinen Internetzugang für alle […]

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LISr02 – Antrag Drs 18/5195: Gemeinnützigkeit von Bürgerfunk-Initiativen zur freien Internetversorgung anerkennen

Antrag Sven Krumbeck (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 10.02.2017 Drucksache 18/5195: Gemeinnützigkeit von Bürgerfunk-Initiativen zur freien Internetversorgung anerkennen

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Landesregierung zu Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen

Drucksache 18/5059 17-01-31 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen Vorbemerkung: Der Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, über den Bundesrat eine Gesetzesinitiative einzubringen, die sicherstellt, dass WLAN-Internetzugänge rechtssicher und dauerhaft ohne Zugangscode und Identifizierung der Nutzer […]

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LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5059: Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 31.01.2017 Drucksache 18/5059: Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen

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Bundesratsinitiative für eine Abschaffung der WLAN-Störerhaftung – Interview mit Patrick Breyer | netzpolitik.org [extern]

Neuer Impuls für echte Rechtssicherheit beim Betrieb offener WLANs: Die Landesregierung Schleswig-Holsteins wird im Bundesrat eine Gesetzesinitiative für die Abschaffung der WLAN-Störerhaftung starten. Wir haben mit Patrick Breyer gesprochen, dessen Piratenfraktion die Sache angestoßen hat. Schleswig-Holstein wird im Bundesrat eine Gesetzesinitiative für die endgültige Abschaffung der WLAN-Störerhaftung starten. Damit soll eine Gesetzeslücke geschlossen werden, die […]

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#PiratenWirken: Bundesratsinitiative aus Schleswig-Holstein soll Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen

Nach dem EuGH-Urteil zur Verschlüsselungs- und Identifizierungspflicht für WLAN-Anbieter (McFadden) will Schleswig-Holstein über den Bundesrat eine Gesetzesänderung anstoßen, um freies WLAN wieder zu ermöglichen. Einen entsprechenden Antrag der PIRATEN verabschiedete der Landtag heute mit den Stimmen auch von SPD, Grünen, SSW und FDP. Der Landtag forderte die Landesregierung auf, über den Bundesrat eine Gesetzesinitiative einzubringen, […]

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Haushaltsanträge: Wir gestalten die digitale Revolution für Schleswig-Holstein!

Der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Patrick Breyer, und der finanzpolitische Sprecher Torge Schmidt haben heute die Änderungsanträge der PIRATEN zum Haushalt 2017 vorgestellt. “Wir PIRATEN setzen die Priorität auf die Gestaltung der digitalen Revolution zum Wohl der Menschen in Schleswig-Holstein, denn die Digitalisierung wird unser Leben grundlegend verändern. Die Informationsgesellschaft verlangt nach […]

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Überwachung beim Einkaufen: Datenschutzbeschwerde gegen McArthurGlenn Outlet Center

Soeben habe ich folgende Beschwerde an die Bundesdatenschutzbeauftragte gerichtet: Sehr geehrte Damen und Herren, im McArthurGlenn Outlet in Neumünster wird ein öffentliches WLAN bereitgestellt. Um dieses nutzen zu können muss man sich mit Namen, Geschlecht und E-Mail-Adresse registrieren sowie AGB zustimmen. In den AGB willigt man ein, dass die Location-Daten ausgewertet werden. Dort kommt Equipment […]

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PIRATEN fordern freien WLAN-Zugang zum Netz › Piratenpartei Deutschland [extern]

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur WLAN-Störerhaftung sieht Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, dringenden Handlungsbedarf: »Wie von uns immer schon befürchtet, hat das WLAN-Gesetz der GroKo total versagt: Die Gerichte fordern weiterhin einen Passwortschutz und machen damit das rechtssichere Angebot offener WLANs in Deutschland unmöglich. Damit […]

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LISr02 – Änderungsantrag Drs 18/4883: Digitale Agenda für Schleswig-Holstein

Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) 16.11.2016 Drucksache 18/4883: Digitale Agenda für Schleswig-Holstein

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