Anfragen Landtag

kleine Anfrage geplant: Kosten der Chinareise im April 2015

Vorbemerkung: Eine Delegation mit 43 Teilnehmern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik reiste im April 2015 unter Leitung von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer und Staatskanzlei-Chef Thomas Losse-Müller nach China. Während des sechstägigen Besuchs, an dem auch Umwelt-Staatssekretärin Dr. Silke Schneider und Bildungs-Staatssekretär Dirk Loßack teilnahmen, standen bis zum 25. April zahlreiche Besuche in der chinesischen Partnerregion Zhejiang und in Shanghai auf dem Programm.

Welche Personen haben die Reise begleitet und auf wessen Kosten?

Nach welchen Kriterien wurde die Delegation zusammengesetzt?

Sind persönliche Begleiter oder Angehörige mitgereist, die ihre Kosten nicht selbst getragen haben?

Welche Teilnehmer sind erste Klasse, Businessclass und zweite Klasse/Economy geflogen und wieviel kosteten die Flüge jeweils (bitte nach Namen, Klasse und Kosten aufschlüsseln)?

Trifft es zu, dass die Wirtschaftsvertreter allesamt oder ganz überwiegend zweite Klasse geflogen sind?

Wie viele Sterne wiesen die Hotels auf, in denen die Delegationsteilnehmer untergebracht waren, und wie viel kostete eine Übernachtung pro Person und Nacht?

Welche Kosten sind der öffentlichen Hand (Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts sowie öffentlichen Unternehmen) durch die Reise insgesamt entstanden?

Welche Gastgeschenke wurden gemacht oder entgegen genommen und in welchem Wert?

Ist die Internet- und Pressezensur in China von Seiten des Landes thematisiert worden?

Der Entwurf der Anfrage kann gerne im Pad direkt bearbeitet, ergänzt und kommentiert werden.

Die Anfrage soll dann in einigen Wochen eingereicht werden. Die Einreichung und auch die Antwort der Landesregierung werden im Landtagsinformationssystem sichtbar sein.

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