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Umfrage: Piraten wollen Programm plus Vorstandswahl ohne SMV

Meine vorläufige Interpretation der Ergebnisse der Mitgliederumfrage zur Gestaltung des Bundesparteitags in Neumarkt:

  1. Die Piraten wollen am Wahlprogramm zur Bundestagswahl arbeiten. Begründung: 67% der Punkte wurden für Varianten vergeben, die dies vorsehen (ohne Punkte für anderes und egal).
  2. Die Piraten wollen den nächsten Bundesparteitag außerdem dazu nutzen, den Bundesvorstand neu zu wählen oder wieder zu komplettieren. Begründung: Auf die Optionen, die Neuwahl oder Nachwahl vorsehen, entfallen 53% der vergebenen Punkte (ohne anderes und egal, wobei die anderen Vorschläge sich meist auch für eine Wahl aussprachen). Es ist irreführend, herauszustellen, die Option “2 Tage Programm” habe die meisten Punkte erhalten, denn sie hat nur 30% der vergebenen Punkte erhalten.
  3. Die Piraten wollen auf dem Bundesparteitag nicht über eine ständige Internet-Beschlussfassung (SMV) diskutieren. Begründung: 69% der Punkte wurden für Varianten vergeben, die keine solche Diskussion vorsehen. Schon auf dem letzten BPT wurde die Programmgestaltung der Diskussion eines SMV-Satzungsänderungsantrags vorgezogen. Auf anderen Veranstaltungen (SMVCon) und nach der Bundestagswahl ist für diese Grundsatzdebatte noch genug Zeit.

Die Auswertung nach der Zahl der vergebenen Punkte ist meines Erachtens aber nur begrenzt aussagefähig. Es fehlt noch eine Auswertung anhand der Zahl der Befürworter und Kritiker der einzelnen Optionen (wobei 4 oder 5 Punkte als Befürwortung, 1 oder 2 Punkte als Ablehnung angesehen werden können). Wenn die Rohdaten verfügbar sind, kann dies ausgewertet werden.

Über die thematischen Schwerpunkte, die wir im Wahlkampf setzen wollen, freue ich mich sehr: Wir Piraten werden vor allem für Freiheit und Grundrechte sowie für eine Demokratiereform und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger werben. Damit werden unsere Kernthemen und Kernkompetenzen im Fokus stehen – mögen sich die anderen Parteien warm anziehen!

1 Kommentar zu “Umfrage: Piraten wollen Programm plus Vorstandswahl ohne SMV

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