Auf Flaute folgt Sturm: Wir Piraten machen weiter
Zum Ergebnis der Landtagswahl am gestrigen Sonntag erklärt Toni Köppen, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein:
„Wir danken all unseren Wählern für ihr Vertrauen in uns und unsere Politik. Rund 17.000 Menschen haben den Mut bewiesen uns ihre Stimme zu geben, auch wenn die Prognosen vernichtend waren und die Angst vor einer verschenkten Stimme groß war. All diesen Menschen möchten wir sagen: Ihre Stimme ist nicht verschenkt! Durch Ihre Stimme nehmen wir weiter an der Parteienfinanzierung teil und können damit unsere Aufgabe als außerparlamentarische Opposition besser wahrnehmen.
Insbesondere nach dem aktuellen Rechtsruck im Landtag mit dem Einzug der AfD und der drohenden Regierung unter CDU-Führung sind wir Piraten als sozialliberale Partei wichtig. Wir werden die Politik der neuen Regierung kontrollieren und vor allem kritisieren, wenn sich zum Beispiel die Grünen für eine Regierungsbeteiligung verkaufen und sämtliche Themen des Umwelt- und Naturschutzes und einer humanen Flüchtlingspolitik verraten. Wir stehen für den Erhalt und Ausbau der Bürgerrechte, den die FDP in Zusammenarbeit mit der CDU schon bald wieder zu Gunsten von Wirtschaftslobbyismus vergessen wird. Ganz besonders möchten wir weiter als echte und zukunftsweisende Alternative zur etablierten Politik auftreten. Damit die Menschen nicht gezwungen sind eine rückwärtsgewandte, geschichtsvergessene und rechtspopulistische AfD zu wählen, die keine Antwort auf die Fragen der Zukunft hat außer: Zurück in die Vergangenheit.
Das Ergebnis ist eine große Enttäuschung für uns. Wir werden die Gründe dafür in Ruhe aufarbeiten und dann die anstehenden Bundestags- sowie Kommunalwahl in Angriff nehmen. Wir Piraten sind noch lange nicht tot. Wir werden daran arbeiten, das Vertrauen unserer Wähler in uns zurückzuzahlen. Außerdem wollen wir das Vertrauen weiterer Menschen gewinnen, um in Zukunft wieder deren Interessen im Parlament vertreten zu können. Das wird ein langer und steiniger Weg sein, aber wir sind bereit, ihn zu gehen.
Wer gemeinsam mit uns den weiteren Weg gehen will und sagt „Jetzt erst recht!“, der ist aufgerufen jetzt an Bord zu kommen, Mitglied zu werden und gemeinsam Fahrt aufzunehmen. Nur so können wir der etablierten Politik endlich ihre Grenzen aufzeigen! Alle Informationen für eine Mitgliedschaft finden sich unter: https://landesportal.piratenpartei-sh.de/mitmachen/mitglied-werden/“
Eine Videobotschaft unseres Spitzenkandidaten Dr. Patrick Breyer unmittelbar nach der Wahl gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=WE1QVrRA2GY
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