Autor: Patrick Breyer
Zehn Jahre Piratenpartei: Die Piraten – ein gescheitertes Projekt
09. September 2016
Stark renovierungsbedürftig: Schriftzug der Piratenpartei über einem Schaufenster in Bonn. Foto: imago/Jürgen Schwarz
Die Piratenpartei feiert ihren zehnten Geburtstag. Grund zum Feiern gibt es allerdings nicht. Ein …
Landesregierung zu Strafrechtlichen Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von Be…
Drucksache 18/4571
09.09.2016
Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Justiz, Kultur und Europa
Strafrechtliche Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder …
Interview mit Dr. Patrick Breyer zum Runden Tisch Fracking
Verfassungsgericht: Gesetzentwurf ist fragwürdig und geht am Kern des Problems vorbei
Der Abgeordnete der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer, zur Unabhängigkeit des Landesverfassungsgerichts:
“Wir PIRATEN fordern eine Reform des Verfassungsgerichts, bei der Transparenz und Grundrechtsschutz im Mittelpunkt stehen. Das eigentliche Problem der …
LISr02 – Antrag Drs 18/4621: Partizipations- und Integrationsgesetz für Schleswig-Holstein
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 09.09.2016 Drucksache 18/4621: Partizipations- und Integrationsgesetz für Schleswig-Holstein
PIRATEN fordern ein Partizipations- und Integrationsgesetz für Schleswig-Holstein
Zur Einbringung des Antrages “Partizipations- und Integrationsgesetz für Schleswig-Holstein” erklärt die Abgeordnete der Piratenfraktion, Angelika Beer:
“Wie die Landesregierung auf unsere Anfrage ‘Staatsvertrag mit muslimischen Verbänden’ Anfang Juni mitteilte, wird …
Windenergie und Bürgerwillen: Nein muss Nein heißen!
Zu dem heutigen Expertengespräch “Gemeindewille und Bürgerbeteiligung” des Ministerpräsidenten erklärt der Abgeordnete der PIRATEN, Patrick Breyer:
“Wir PIRATEN fordern, dass der Widerspruch einer Gemeinde oder ihrer Bürger beim Bau von …
Bestattungsrecht: Mehr Selbstbestimmung wagen!
Die von den PIRATEN beantragte Liberalisierung des Bestattungsrechts ist unter Experten umstritten, findet aber immer mehr Unterstützer – das ist das Ergebnis der heutigen Sachverständigenanhörung des Kieler Landtags.
Die PIRATEN …
Angeln ist überall – Ölsuche im Norden stoppen!
Das Energiewendeministerium hat heute die der Firma Central Anglia (CA) erteilte Erlaubnis zur Ölsuche in Angeln widerrufen und weitere Anträge für die Felder “Eckernförde”, “Waabs” und “Leezen” ausgesetzt. Dazu der Abgeordnete …