Autor: Patrick Breyer
Wahl zum Landesverfassungsgericht: PIRATEN erneuern Kritik an Postenschieberei [ergänzt am 14.08.2017]
Vor der Landtagswahl: „Erbärmliche Aktion“: Piraten und SPD zoffen sich nach Flugblatt | shz.de [extern]
Kiel | Der Landtagswahlkampf ist in vollem Gange, Streitigkeiten inklusive. Grund für den jüngsten Zwist in der schleswig-holsteinischen Politik ist ein Flugblatt, das die Piraten am Wochenende in Lübeck verteilten. Darin: …
Ölkatastrophe im Wattenmeer verhindern, Lobby-Minister Meyer stoppen!
Zu der Befürwortung neuer Ölbohrungen im Nationalpark Wattenmeer durch SPD-Wirtschaftsminister Reinhard Meyer erklärt der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer:
“Kurz vor der Wahl zerfällt die …
Immer mehr Anzeigen bei der Online-Wache | shz.de [extern]
Die Piratenpartei deckte einen Fall auf, indem „eine Strafanzeige wegen Nötigung und Beleidigung am 23. Mai 2016 von der Polizei verschlampt und erst nach der zweiten Rückfrage Monate später bearbeitet wurde“, …
Bürgerrechte weiter stärken – PIRATEN fordern ein Petitionsgesetz für Schleswig-Holstein
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5132: “Gefährder” in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 16.02.2017 Drucksache 18/5132: “Gefährder” in Schleswig-Holstein
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/5120: Unmittelbarer Zwang gegen eine Reichsbürgerin
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 16.02.2017 Drucksache 18/5120: Unmittelbarer Zwang gegen eine Reichsbürgerin
Vorratsdatenspeicherung, Kfz-Massenabgleich – Schleswig-Holstein ist auf dem rot-grün-blauen Überwachungstrip
Unguter Korpsgeist schützt die Polizei | Neues Deutschland [extern]
Wenn es um polizeiliches Handeln geht, schaut die Piratenfraktion in Schleswig-Holsteins Landtag besonders genau hin. Während bei operativen Überwachungsmaßnahmen immer mehr Bürger unter Generalverdacht gestellt werden, wird in Fällen polizeilichen Fehlverhaltens …