LISr02 – Antrag Drs 18/4087: Unverzügliche Freigabe der Mittel für die Katzenkastration
Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 15.04.2016 Drucksache 18/4087: Unverzügliche Freigabe der Mittel für die Katzenkastration
Kategorie: Allgemein
Die Segel für den Wahlkampf sind gesetzt – PIRATEN wählen einen neuen Fraktionsvorstand
Rente ab 62 für Landesminister bleibt – SPD, Grüne und SSW gegen Angleichung an Arbeitnehmer und Beamte
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3916: Besuch von Unterhaltungsveranstaltungen durch den Ministerpräsidenten
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Ministerpräsident/in 02.03.2016 Drucksache 18/3916: Besuch von Unterhaltungsveranstaltungen durch den Ministerpräsidenten
Ministerpräsident Albig als Karnevalist
Zu Wahlkampfzeiten in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) ihren Amtskollegen aus Schleswig-Holstein zur 61. Fernsehfastnacht eingeladen, die vom ZDF unter dem Titel “Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht” übertragen …
Dokumentiert: Verfassungsbeschwerde und Normenkontrollantrag gegen den kommunalen Finanzausgleich im Wortlaut
Drei Fraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag und drei Kreise haben beim Landesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs eingelegt. Hier die Beschwerden im Wortlaut:
NDR-Schlagersender: Entwurf eines Staatsvertrages über die Veranstaltung von digitalen terrestrischen Hörfunkprogrammen (NDR-Digitalradio-ÄStV)
Nach Einleitung einer schriftlichen Anhörung und deren Auswertung durch die NDR-Länder, ergibt sich folgende Fassung eines neuen Entwurfs zum Staatsvertrag zur Änderung des bestehenden Staatsvertrags über die Veranstaltung von digitalen terrestrischen …
Offene Jam Session der PIRATEN im Landtag
Unsere “Jam Session für alle” am gestrigen Tag der offenen Tür des Landtags, den 15.000 Bürgerinnen und Bürger besucht haben (Fotoquelle: Landtag)
Weitere …
Kritik an Opern-Freikarten für Politiker
Die finanziell auf wackeligen Beinen stehenden Eutiner Festspiele, die schon einmal wegen Zahlungsunfähigkeit Insolvenz anmelden mussten, werden dieses Jahr mit 80.000 Euro vom Land …
Schleswig-Holstein lehnt Entschädigung von Heimkindern ab
Nach Medienberichten haben sich die Länder gegen eine Beteiligung an einem Hilfsfonds für Menschen ausgesprochen, die in Heimen der Behindertenhilfe und Psychiatrie misshandelt wurden. Seither ist keine Lösung gefunden worden. …