Die Kosten für öffentliche Großprojekte übersteigen immer wieder den geplanten Kostenrahmen. Der Hamburger Senat hat auf Anregung des Hamburger Rechnungshofs nun Maßnahmen zur Gewährleistung kostenstabilen Bauens vorgestellt (Drucksache 20/6208). …
Die Länder erhalten Zahlungen vom Bund für Zwecke wie sozialer Wohnungsbau, Hochschulbau usw., ohne aber rechtlich verpflichtet zu sein, die Mittel speziell zu diesem Zweck auszugeben. Mich interessiert, in welcher Höhe …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.06.2013 Drucksache 18/882: Künftige Bahnanbindung der Westküste – Ausschreibung Netz West und AKN-Beteiligung des Landes
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 13.06.2013 Drucksache 18/876: Verbesserung und Förderung des Radverkehrs in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 23.05.2013 Drucksache 18/809: Vorsorge gegen Gesundheitsrisiken beim Energieleitungsausbau
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Ministerpräsident/in 08.05.2013 Drucksache 18/784: Gesundheitsrisiken für Landesbedienstete durch Druckeremissionen (Nachfrage)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Drucksache 18/783: Bodenverseuchungen bei der Aufsuchung und Förderung von Erdöl und Erdgas
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 16.05.2013 Drucksache 18/797: Managergehälter
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Bildung und Wissenschaft 10.05.2013 Drucksache 18/786: Videoüberwachung an Schulen und Hochschulen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Innenminister/in 07.05.2013 Drucksache 18/785: Sicherheitsüberprüfungen bei Großveranstaltungen ohne Rechtsgrundlage?
