Der Bürgerrechtler und Datenschutzexperte der Piratenpartei, Patrick Breyer, diskutiert heute auf dem Geheimdienstgipfel in Berlin mit Verfassungsschutz-Chef Maaßen und BND-Chef Kahl. Bürgerrechtler protestierten vor dem Tagungsort, Grüne und Linke kritisieren die …
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 29. Oktober 2016 PM 193 / 16Die heutige Parlamentswahl in Island kommentiert Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz:
»Egal wie …
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 29.. Oktober 2016 PM 194 / 16+++ PIRATEN ihrer Zeit voraus – Zeitumstellung abschaffen! +++
Während in Deutschland wie auch anderen Teilen …
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 26. Oktober 2016 PM 191 / 16Zur Auslieferung des digitalen Sprachassistenten „Amazon Echo“ erklärt der Datenschutzexperte der Piratenpartei Deutschland, Patrick Breyer:
»Spionageprodukte …
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 26. Oktober 2016 PM 190 / 16Zu dem vom CDU-Innenminister Thomas de Maizière geplanten „Videoüberwachungsverbesserungsgesetz“ erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz Patrick Breyer:
…
Das neue Geheimdienstgesetz soll, so die Große Koalition, alles besser machen: Die Kontrolle der Geheimdienste Verbessern, deren Arbeit transparenter machen, Bürgerrechte besser schützen. Aber behaupten klann man viel. Die erste Analyse …
Nach drei Jahren voller Enthüllungen über illegale Machenschaften der US-Geheimdienste und bundesdeutsche Beihilfe dazu erwartet uns nun ein neues BND-Gesetz. Dieses Gesetz ist nicht etwa dazu gedacht, die illegalen Machenschaften des …
In den Medien habe ich drei Irrtümer über das heutige EuGH-Urteil zu Surfprotokollierung und IP-Adressen (Az. C-582/14) gelesen, denen ich entgegen treten möchte:
Den Ausgang seiner Klage gegen die massenhafte Aufzeichnung des Internet-Nutzungsverhaltens bewertet der Abgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei als „Tor, Gegentor, unentschieden“:
„Die EU schützt Internetnutzer nicht vor einer massenhaften …
Der Europäische Gerichtshof verkündet heute, ob der Bund die Protokolldaten von Besuchern seiner Internetseiten speichern darf. Im Kern geht es darum, inwieweit die IP-Adressen dem Datenschutzrecht unterliegen.
Von Kolja Schwartz, …
