Kategorie: Piratenpartei
Einladung: Verleihung des vierten Veränderungspreises Westküste am 5. Dezember
Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung eingereicht
Digitalcourage, der AK Vorrat und 23 betroffene prominente Verbände, Künstlerinnen, Journalisten, Anwältinnen und Ärzte erheben Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung. Mehr als 32.000 Menschen haben …
Unter Habeck und Heinold verraten die Grünen ihre Werte
In ihren Anfangsjahren waren die Grünen anders und frech. Heute zeichnen sich Schleswig-Holsteins Grüne durch einen beständigen Verkauf ihrer Werte aus, um an der Macht zu bleiben. Dass sich Spitzenkandidatin Monika …
PIRAT Patrick Breyer beteiligt sich an der Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung › Piratenpartei Deutschland [extern]
PIRAT Patrick Breyer beteiligt sich an der Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung
Am Montag, dem 28. November 2016 wird die von Digitalcourage organisierte Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Auch unser Themenbeauftragter für …
PIRATEN fordern freien WLAN-Zugang zum Netz › Piratenpartei Deutschland [extern]
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur WLAN-Störerhaftung sieht Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, dringenden Handlungsbedarf:
»Wie von uns immer schon befürchtet, …
Unsicherheit jetzt beenden: Wir brauchen eine anonyme Plattform für Whistleblower! › Piratenpartei Deutschland [extern]
Zu der ARD-Doku über Whistleblower erklärt Patrick Breyer, Vorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
»Edward Snowden macht Schlagzeilen, aber wenn ich den schäbigen Umgang hierzulande mit der BSE-Whistleblowerin Margrit Herbst …
Zum anstehenden Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein: Schluss mit Politik nach Gutsherrenart!
Zu dem anstehenden Landesparteitag der SPD und dem Entwurf des SPD-“Regierungsprogramms” erkläre ich als Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl 2017:
Das SPD-Wohlfühlwahlprogramm …
Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen!
Zur gestrigen Einigung von Union und SPD auf ein neues Sicherheitspaket erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Patrick Breyer:
»Videoüberwachung öffentlicher Plätze, Polizeibeamte mit Überwachungskameras und Massenscanning von Kfz-Kennzeichen …
