Kategorie: Wirtschaft und Verkehr
Neue Erdöl-Pläne in Schleswig-Flensburg, Rendsburg-Eckernförde und Segeberg
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3987: Betriebsplananträge wegen Vorhaben zur Aufsuchung oder Förderung von Erdöl oder Erdgas
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 29.03.2016 Drucksache 18/3987: Betriebsplananträge wegen Vorhaben zur Aufsuchung oder Förderung von Erdöl oder Erdgas
Landesverbandstag des Mieterbundes: Kniefall der Landesregierung vor der Immobilienlobby
Mein Kommentar zum heutigen Landesverbandstag des schleswig-holsteinischen Mieterbundes und dessen Kritik an der Politik:
Die Landesregierung hat sich vor den Mietern im …
PIRATEN-Erfolg im Grundsatzprozess gegen WLAN-Störerhaftung: Deutsche Pflicht zur WLAN-Verschlüsselung laut EuGH-Generalanwalt unzulässig
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3952: Bürgerwindparks und Befangenheit
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 15.03.2016 Drucksache 18/3952 Anlage (30 S.): Bürgerwindparks und Befangenheit
LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/3951: Seewasserstraßenflächen: Öffentlichkeitsbeteiligung vor Übernahme vorhandener Sportboothäfen in der Ostsee
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 09.03.2016 Drucksache 18/3951: Seewasserstraßenflächen: Öffentlichkeitsbeteiligung vor Übernahme vorhandener Sportboothäfen in der Ostsee
Keine Anzeige von Mitfahrgelegenheiten in Schleswig-Holsteins Fahrplanauskunft
Schleswig-Holstein plant kein Modellprojekt zur Füllung von Lücken im öffentlichen Pesonennahverkehr mit privaten Mitfahrgelegenheiten. Dies teilt die Landesregierung auf meine Anfrage mit (LT-Drucksache 18/3883). An dem ÖPNV-Innovationskongress 2015, auf dem solche …
Gesetzentwurf: PIRATEN wollen Bürgerwillen beim Windenergieausbau durchsetzen
LISr02 – Gesetzentwurf Drs 18/3941: Gesetz zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung
Gesetzentwurf Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 29.02.2016 Drucksache 18/3941: Gesetz zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung