Heute habe ich ein interessantes Gespräch mit dem Bürgermeister von Friedrichskoog, Herrn Geiger, über den aktuellen Stand in Sachen Hafen Friedrichskoog und über die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten geführt. Hintergrund ist die mögliche …
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Innenminister/in 28.01.2014 Drucksache 18/1481: Transparenz von Geschwindigkeitskontrollen
Zu der heutigen Verabschiedung eines neuen Landesplanungsgesetzes durch SPD, Grüne und SSW erklärt Patrick Breyer von der Piratenpartei:
“Rot-grün-blau hat nichts aus den Bürgerprotesten gegen Großprojekte wie Stuttgart21, Fehmarnbeltquerung, Stromtrassenbau …
Auf Antrag der Piraten hat sich der Landtag heute in einer aktuellen Stunde mit der Lage des Itzehoer Unternehmens Prokon befasst. Der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer, Mitglied im Wirtschaftsausschuss für die …
Die Landesregierung arbeitet intransparent und ohne Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger oder des Parlaments an der Ausgestaltung von Programmen zur Verteilung von EU-Subventionsmitteln in den Jahren 2014-2020 (siehe Bericht und …
Im Interesse der Transparenz haben wir Piraten den Vorgang im Internet veröffentlicht, in dem es zur Erteilung der Aufsuchungserlaubnis für das Feld Ostrohe gekommen ist. So können sich endlich alle Bürger …
Nun hat auch der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Thilo Weichert zu der umstrittenen Praxis der Landesregierung Stellung genommen, bei jeder Bahnverkehrsvergabe eine komplette Videoüberwachung zu fordern.
Danach habe 2013 ein Gespräch …
Der umstrittene Windkraftspezialist Prokon finanziert sich weitgehend über die Ausgabe sogenannter Genussscheine, vor allem auch an Kleinanleger. Das Unternehmen verdient allerdings schon seit längerem weniger …
Um unsere Positionierung in der Landtagssitzung nächste Woche im Bereich Wirtschaft/Verkehr zu diskutieren, lade ich euch heute abend zu einem Mumbletermin ein (19 Uhr, Raum SH>Landtagsfraktion). Wir versuchen, das Mumble auf …
Aus Sicht der Landesweiten Verkehrsservicegesellschaft (LVS) ist die Einführung von Videoüberwachung in den Zügen zwischen Hamburg und Sylt (Netz West) “auch aufgrund der vermutlich hohen Nachrüstkosten nicht sinnvoll”. Zu dieser Aussage …
