Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1569: Autobahnüberwachung
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.02.2014 Drucksache 18/1569: Autobahnüberwachung
Kategorie: Wirtschaft und Verkehr
Best-Practices-Studie: Wirtschaft fordert mehr Bürgerbeteiligung an Verkehrsprojekten
Im Auftrag der Industrie ist eine interessante “Best-Practices-Studie zur Verkehrsinfrastrukturplanung und -finanzierung in der EU” erstellt worden (Kurzfassung, Langfassung).
Wesentliche Ergebnisse:
Mangelnde Priorisierung
1. Die bisherige Verkehrswegeplanung wird …
Gesetzentwurf Drs 18/1565: Entwurf eines Gesetzes zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Fracking-Verfahrens
Gesetzentwurf Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN) 07.02.2014 Drucksache 18/1565: Entwurf eines Gesetzes zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Fracking-Verfahrens
Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1512: Transparenz von Ausschreibungen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 06.02.2014 Drucksache 18/1512: Transparenz von Ausschreibungen
Patrick Breyer zur möglichen Hafenschließung: Es geht um die Zukunft Friedrichskoogs!
Im Wirtschaftsausschuss berichtete die Landesregierung heute auf Antrag des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) über die Zukunft des Friedrichskooger Hafens. Dabei erläuterte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Ralph Müller-Beck unter anderem, …
Piraten-Appell an Umweltminister Habeck: Kein Einknicken vor Fracking!
Im Rahmen eines Treffens mit Bürgerinitiativen gegen Fracking erklärte Umweltminister Habeck heute, nach Ablauf einer dreijährigen Veränderungssperre könne Fracking in Schleswig-Holstein nicht mehr verhindert werden. Dazu erklären die Abgeordneten Angelika Beer …
Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1495: Umsetzung des Nationalen Radwegeverkehrsplans 2020 in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 03.02.2014 Drucksache 18/1495: Umsetzung des Nationalen Radwegeverkehrsplans 2020 in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1493: Kostenstabiles Bauen (Nachfrage)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 03.02.2014 Drucksache 18/1493: Kostenstabiles Bauen (Nachfrage)
Fracking verhindern – Jetzt muss das Land handeln!
Auf Bundesebene hat weder die schwarz-gelbe noch bisher die schwarz-rote Koalition eine Handhabe gegen das gefährliche Fracking-Verfahren zur Erdgas- und Erdölgewinnung zustande gebracht. Deswegen müssen die Länder jetzt selbst handeln. Entgegen …
Verdeckte Radarfallen abschaffen – Sicherheit geht anders!
Keine Frage: Raser sind für viele Verletzungen und Todesfälle im Straßenverkehr verantwortlich. Verborgene Radarfallen alleine zum Verschicken von Strafzetteln sind nach einschlägigen Untersuchungen aber kein wirksames Gegenmittel. Eine Verhaltensänderung …