am 17. Mai 2013 0 Länder berieten Energiewende und NPD-Verbot Allgemein Ergebnisprotokoll der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14.03.2013 in Berlin Energiewende NPD-Verbotsverfahren Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen Ergebnisprotokoll der Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 21.03.2013 in Berlin zum Thema Energiewende
15. April 2013 “Angriff auf das freie Internet”: Rede auf der Demo gegen das Bestandsdatengesetz Allgemein
12. April 2013 Parlamentarische Anfrage zu Videoüberwachung an Schulen und Hochschulen geplant Anfragen Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag
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