am 17. Mai 2013 0 Länder berieten Energiewende und NPD-Verbot Allgemein Ergebnisprotokoll der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14.03.2013 in Berlin Energiewende NPD-Verbotsverfahren Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen Ergebnisprotokoll der Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 21.03.2013 in Berlin zum Thema Energiewende
17. Januar 2013 „Finanzielle Bürgernähe“: Vorsitzender der Kieler Piratenfraktion zahlt Abgeordnetenbezüge in Höhe von über 20.000 Euro zurück [ergänzt] Allgemein
16. Januar 2013 EU-Kommissionspräsident Barroso fordert Löschung von Schriftsätzen zur Vorratsdatenspeicherung Allgemein
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