am 17. Mai 2013 0 Länder berieten Energiewende und NPD-Verbot Allgemein Ergebnisprotokoll der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14.03.2013 in Berlin Energiewende NPD-Verbotsverfahren Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen Ergebnisprotokoll der Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 21.03.2013 in Berlin zum Thema Energiewende
16. Juli 2013 Anfrage geplant: Leisten deutsche Sicherheitsbehörden Beihilfe zu Menschenrechtsverletzungen im Ausland? Anfragen Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag
11. Juli 2013 Rot-grüne Regierungen fordern anlasslose Vorratsspeicherung sämtlicher Verbindungsdaten Allgemein
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