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Landesregierung zur Dauer der polizeilichen Auswertung von Datenträgern

Anfragen Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag

Drucksache 18/5439

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten

Dauer der polizeilichen Auswertung von Datenträgern

Betreffend der Dauer der Auswertung von Datenträgern wird um Angabe der jeweils fünf längsten Bearbeitungszeiten der vier regionalen IT-Beweissicherungsgruppen und der Zentralen IT-Beweissicherungsgruppe des LKA im Jahr 2016 gebeten.

Vorbemerkung der Landesregierung: Die Fragestellung wird so interpretiert, dass sie sich auf den Abschluss der Bearbeitung im Jahr 2016 bei der jeweiligen IT-Beweissicherungsgruppe (ITB) bezieht, unabhängig von dem Zeitpunkt des Asservateneingangs dort.

Antwort:

LKA, ZITB: Die fünf Asservate mit der längsten Bearbeitungszeit, die 2016 endbearbeitet wurden, stammen aus den Monaten August, September und November 2013, sowie aus Februar und Juni 2014.

Regionale ITB Kiel: Die fünf Asservate mit der längsten Bearbeitungszeit, die 2016 endbearbeitet wurden, stammen aus den Monaten September 2013, Juli und Dezember 2014, Februar 2015 und April 2016.

Regionale ITB Itzehoe: Die fünf Asservate mit der längsten Bearbeitungszeit, die 2016 endbearbeitet wurden, stammen aus den Monaten April und September 2013, April und zwei Mal aus Oktober 2014.

Regionale ITB Lübeck: Die fünf Asservate mit der längsten Bearbeitungszeit, die 2016 endbearbeitet wurden, stammen aus den Monaten Juni 2011, Oktober und Dezember 2013 und zwei Mal aus April 2014.

Regionale ITB Flensburg: Die fünf Asservate mit der längsten Bearbeitungszeit, die 2016 endbearbeitet wurden, stammen aus den Monaten Februar, drei Mal aus März 2014 und aus Mai 2014.

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