Change language: Deutsch

Zurück zur Übersicht

am 25. September 2014

0

LISr02 – Antrag Drs 18/2332: Sicherer Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland

Anträge Landtag

Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 25.09.2014 Drucksache 18/2332: Sicherer Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland

Kommentare

0 Kommentare

Kommentar schreiben: Antworten abbrechen

Zurück zur Übersicht

Weitere Artikel zum Thema

Eine Europakarte mit dem Titel „Help Stop #ChatControl!“ zeigt die Länder farblich nach der Haltung ihrer Regierung zur Chatkontrolle im Jahr 2025. Die Legende erklärt: Grün steht für „Dagegen“, Blau für „Unentschieden“ und Rot für „Dafür“. Folgende Länder sind dafür (rot): Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Kroatien, Litauen, Malta, Portugal, Schweden, Spanien, Ungarn und Zypern. Folgende Länder sind dagegen (grün): Estland, Finnland, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Slowakei und Tschechien. Folgende Länder sind unentschieden (blau): Belgien, Deutschland, Griechenland, Lettland, Rumänien und Slowenien. Am unteren Rand steht der Aufruf: „Act now! www.chatcontrol.eu“.

24. September 2025

Ex-Europaabgeordneter Breyer entlarvt Desinformationskampagne zur Durchsetzung der Chatkontrolle

Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilungen

Eine Europakarte mit dem Titel „Help Stop #ChatControl!“ zeigt die Länder farblich nach der Haltung ihrer Regierung zur Chatkontrolle im Jahr 2025. Die Legende erklärt: Grün steht für „Dagegen/Neutral“, Blau für „Unentschieden/Unklar“ und Rot für „Dafür“. Folgende Länder sind dafür (rot): Bulgarien, Kroatien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Ungarn, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Malta, Portugal und Spanien. Folgende Länder sind dagegen/neutral (grün): Belgien, Finnland, Österreich, Luxemburg, Niederlande, Polen, Tschechien, Slowakei. Folgende Länder sind unentschieden/unklar (blau): Estland, Deutschland, Griechenland, Slowenien, Rumänien und Schweden (in Schweden ist die Zustimmung abhängig von der Parlamentsentscheidung). Am unteren Rand steht der Aufruf: „Act now! www.chatcontrol.eu“.

09. September 2025

Chatkontrolle stoppen, fordern 500 Forschende – Breyer verlangt SPD‑Veto und klares Nein der Bundesregierung

Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilung Pressemitteilungen

28. April 2025

Soll ich der elektronischen Patientenakte widersprechen und wie geht das?

Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilung Pressemitteilungen

1 2 … 1.076 Nächste Seite