am 13. Januar 2014 0 LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1372: Steuerschulden Anfragen Landtag Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 20.12.2013 Drucksache 18/1372: Steuerschulden
06. Februar 2026 Sippel legt Berichtsentwurf zur Chatkontrolle vor – Weiter geplante Massenüberwachung schürt Proteste Europaparlament Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilungen
05. Februar 2026 Chatkontrolle 1.0: Zivilgesellschaft ruft zum Protest gegen Fortsetzung der Massenüberwachung auf – Entscheidung des EU-Parlaments steht bevor Europaparlament Freiheit, Demokratie und Transparenz Gesetzentwürfe Piratenpartei Pressemitteilung Pressemitteilungen
09. Dezember 2025 Der digitale Hausarrest – wie die EU Familien entmündigen will Freiheit, Demokratie und Transparenz
Kommentare