am 25. Februar 2015 0 LISr02 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/2710: Uneinbringlichkeit von Steuerforderungen Allgemein Anfragen Landtag Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 25.02.2015 Drucksache 18/2710: Uneinbringlichkeit von Steuerforderungen
17. April 2024 Leak: Datenschutzfreundliche und verschlüsselte Messengerdienste sollen mit Chatkontrolle bestraft werden Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilungen
15. April 2024 Leak: EU-Innenminister wollen sich selbst von der Chatkontrolle ausnehmen Europaparlament Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilungen
11. April 2024 EU-Parlament stimmt für Verlängerung der flächendeckenden Chatkontrolle durch US-Internetkonzerne Allgemein
Kommentare