am 29. August 2013 0 LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/1051: Mietkosten des Landes Anfragen Landtag Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Finanzminister/in 26.08.2013 Drucksache 18/1051: Mietkosten des Landes
09. Juli 2026 EU-Parlament winkt Chatkontrolle 1.0 durch – Breyer: “Wahrer Verlierer sind unsere Kinder” Europaparlament Freiheit, Demokratie und Transparenz Gesetzentwürfe
06. Juli 2026 Verfahrenstrick vor der Sommerpause drängt das EU-Parlament bei der „Chatkontrolle“ zur Selbstaufgabe Europaparlament Freiheit, Demokratie und Transparenz Gesetzentwürfe
26. Juni 2026 „Doppelte Gefahr“ für private Kommunikation: Undemokratische Hinterzimmer-Deals zur Chatkontrolle lassen Widerstand wieder aufflammen Allgemein
Kommentare