Change language: Deutsch

Zurück zur Übersicht

am 18. April 2013

0

LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/691: Personalentscheidung und Parteizugehörigkeit

Anfragen Landtag

Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Ministerpräsident/in 09.04.2013 Drucksache 18/691: Personalentscheidung und Parteizugehörigkeit

Kommentare

0 Kommentare

Kommentar schreiben: Antworten abbrechen

Zurück zur Übersicht

Weitere Artikel zum Thema

Eine Europakarte mit dem Titel „Help Stop #ChatControl!“ zeigt die Länder farblich nach der Haltung ihrer Regierung zur Chatkontrolle im Jahr 2025. Die Legende erklärt: Grün steht für „Dagegen/Neutral“, Blau für „Unentschieden/Unklar“ und Rot für „Dafür“. Folgende Länder sind dafür (rot): Bulgarien, Kroatien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Ungarn, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Malta, Portugal und Spanien. Folgende Länder sind dagegen/neutral (grün): Belgien, Finnland, Österreich, Luxemburg, Niederlande, Polen, Tschechien, Slowakei. Folgende Länder sind unentschieden/unklar (blau): Estland, Deutschland, Griechenland, Slowenien, Rumänien und Schweden (in Schweden ist die Zustimmung abhängig von der Parlamentsentscheidung). Am unteren Rand steht der Aufruf: „Act now! www.chatcontrol.eu“.

09. September 2025

Chatkontrolle stoppen, fordern 500 Forschende – Breyer verlangt SPD‑Veto und klares Nein der Bundesregierung

Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilung Pressemitteilungen

28. April 2025

Soll ich der elektronischen Patientenakte widersprechen und wie geht das?

Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilung Pressemitteilungen

25. Februar 2025

Chatkontrolle: EU-Bürgerbeauftragte kritisiert Drehtürwechsel von Europol-Beamten zu Chatkontrolle-Lobbyist Thorn

Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilung Pressemitteilungen

1 2 … 1.076 Nächste Seite