am 18. April 2013 0 LISr03 – Kleine Anfrage und Antwort Drs 18/691: Personalentscheidung und Parteizugehörigkeit Anfragen Landtag Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Ministerpräsident/in 09.04.2013 Drucksache 18/691: Personalentscheidung und Parteizugehörigkeit
11. Mai 2022 EU-Chatkontrolle-Gesetzentwurf: Grundrechtsterrorismus gegen Vertrauen, Selbstbestimmung und Sicherheit im Netz Europaparlament Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilungen
10. Mai 2022 „Zerstörung des digitalen Briefgeheimnisses“: Klage gegen Chatkontrolle eingereicht Europaparlament Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilungen
06. Mai 2022 Chatkontrolle: EU-Kommission präsentiert Massenüberwachungsplan am 11. Mai Europaparlament Freiheit, Demokratie und Transparenz Pressemitteilungen
Kommentare