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PIRATEN stoßen parteiübergreifendes, offenes und transparentes Verfahren zur Suche nach Bundespräsidenten an

Freiheit, Demokratie und Transparenz Landtag

“Piraten wollen rot-rot-grünen Bundespräsidenten mitwählen” oder “Piraten wollen linken Bundespräsidenten mitwählen” – so titeln heute verschiedene Medien. Beides stimmt so nicht. Richtig ist, dass wir (der Bundesvorsitzende Stefan Körner und die Fraktionsvorsitzenden Michele Marsching und ich – die Berliner Piraten haben wir natürlich mit eingebunden) den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel (SPD), Simone Peter und Cem Özdemir (Grüne) sowie Katja Kipping und Bernd Rixinger (Linke) schriftlich angeboten haben, eine/n gemeinsame/n Kandidatin/en zu finden und zu unterstützen.
Dabei haben wir keine politische Richtung vorgegeben, sondern – wie dts berichtet – geschrieben:

Seine Partei wolle in der Nachfolge Joachim Gaucks “eine Persönlichkeit, die über die generelle Amtseignung und das nötige Charisma hinaus … glaubhaft für ein weltoffenes und freies Deutschland” eintrete. Ein solcher Kandidat solle “die individuelle Freiheit und unsere sozialen Errungenschaften verteidigen und … darauf achten, dass Fortschritt, die Entwicklungen der Digitalen Revolution und internationale Vereinbarungen allen Menschen gleichermaßen nachhaltig zu Gute kommen”. Weiter heißt es in dem Brief der Piraten: “Bei gleicher Eignung bevorzugen wir die Wahl einer Bundespräsidentin.” Die Piraten wünschten sich “ein parteiübergreifendes, offenes und transparentes Verfahren zur Suche nach geeigneten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten”. Den drei Parteichefs bieten sie dazu einen “gemeinsamen Gedankenaustausch” an.

Es geht uns also darum, in einem offenen und transparenten Verfahren die beste Persönlichkeit für das Amt zu finden.
Den vollständigen Brief wird die Bundespartei zusammen mit einem Statement am Donnerstag veröffentlichen.

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